Rat

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.03.2008

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 31.03.2008

Dringlichkeitsentscheidungen

Prioritätenliste der städtischen Investitionen 2008

Ergebnis: Einstimmig

Erschließungsvertrag " Nördlich der Osterfeldstraße" in Porta Westfalica - Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Erschließungsvertrag "Auf der Lake" in Porta Westfalica - Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Wiederwahl des Technischen Beigeordneten

Ergebnis: Einstimmig

Feststellung des Jahresabschlusses 2007 der Stadtsparkasse Porta Westfalica und Entlastung der Organe

Ergebnis: Einstimmig

Festlegung der Anzahl der Mitglieder des Rates für die Wahlperiode 2009 bis 2014

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimm (SPD)

Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Information über bewilligte außer-/überplanmäßige Ausgaben

Ergebnis: .

Zustimmung zur Leistung mehrerer über- und außerplanmäßiger Ausgaben

Ergebnis: Einstimmig

Information über das Ergebnis der Jahresrechnung 2007

Feststellung der Eröffnungsbilanz des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 01.01.2007

Ergebnis: Einstimmig

Jahresabschluss 2007

Ergebnis: Einstimmig

Erschließung "Zur Egge" in Porta Westfalica-Lerbeck

Ergebnis: Einstimmig

ÖPNV, Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (NVP)

Ergebnis: Einstimmig

Antrag der Stadtwerke Porta Westfalica GmbH auf Erteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung zur Entnahme von Grundwasser aus der Wasserfassung Veltheim Sprengelweg, Gemarkung Veltheim – Hier: Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Änderungsantrag zur Abbau- und Herrichtungsplanung der Trockenabgrabung der Kieswerk Brinkmeyer GmbH & Co. KG, Kreckenhof 1, 32457 Porta Westfalica, für das Flurstück 131 der Flur 7 in der Gemarkung Möllbergen Hier: Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Verweis zur nochmaligen Vorberatung

Umbesetzung von Ausschüssen

Anträge und Anfragen

Antrag der FDP-Fraktion zur Änderung der Friedhofssatzung

Antrag des Städtischen Gymnasiums zur Planung der Mensa am Schulzentrum Süd

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 31.03.2008

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 31.03.2008

Dringlichkeitsentscheidungen

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Umstrukturierung der regionalen Stromversorgungsunternehmen

Bestellung eines Ortsheimatpflegers für den Stadtteil Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig

Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01.01.2009 bis 31.12.2013

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss einer Vereinbarung zur Auslegung der Konzessionsabgabenverordnung

Ergebnis: Einstimmig

Veräußerung einer Grundstücksteilfläche im Gewerbegebiet Holtrup-Ost

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf von 2 Teilflächen im Stadtteil Hausberge

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf eines Grundstückes in Neesen

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG