Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Dienstag, 28. November 2023 um 16:03 Uhr Märkische Straße 21, 44141 Dortmund, Wilhelm-Hansmann-Haus
Tagesordnung (54)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde
Gestaltungsbeirat
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde zur Zügigkeit Kerschensteiner Grundschule
Mitteilung aus dem Gestaltungsbeirat
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Beirat für Nahmobilität
Nicht-öffentlichVorstellung der Beratungsstelle ADIRA - Antidiskriminierungsberatung und Intervention bei Antisemitismus und Rassismus
Mitteilung aus dem Beirat Nahmobilität
Nicht-öffentlichBerichterstattung zur Entwicklung des Geländes zwischen der Hannöverschen Straße und dem Sportplatz der ÖSG Viktoria (Südseite Hannöversche Straße gegenüber Hausnummer 18)
Eingaben
Markierung eines Radweges im Kreuzungsbereich Märkische Straße / Ecke Friedrich-Uhde-Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bewohnerparkzone Hainallee / Ruhrallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 21.11.2023 Eingabe bezüglich des Ostfriedhofs
Ergebnis: beschlossen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Beleuchtungsanlage für den "Hundeweg" zwischen Degging- und Märkische Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 29.11.2023 Antrag der CDU-Fraktion zum Thema Beschlüsse im Haushaltsplanentwurf 2024
Ergebnis: vertagt
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt Ost für das Jahr 2024 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Ergebnis: beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2024 ff.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 10. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Satzung zur Wahlordnung für die Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften, bei Volksfesten und Kirmesveranstaltungen sowie über den Schutz der Nachtruhe in der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Verkaufsoffene Sonntage 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sachstandsbericht zum Ermittlungsdienst Abfall
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulen
Festlegung der Zügigkeiten an städtischen Grundschulen, Gesamtschulen, Gymnasien, Realschulen und Hauptschulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder, Jugend und Familie
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Zwischenbericht und Verlängerung des Projekts „Ausbildung im Quartier"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
"Stadtbahn Rhein-Ruhr" in Dortmund, Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost (Baulose 70-73); Ergänzung zum Planungsbeschluss: Vergabe von Planungsleistungen der Projektsteuerung
Ergebnis: vertagt
Bänke an der U-Bahn-Haltestellle Karl-Liebknecht-Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mobilität, Infrastruktur und Grün
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 14. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 15. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baufortschrittsbericht Radverkehr 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 27.11.2023 Ortstermin im südlichen Teil der Karl-Liebknecht-Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung
Fußgängerschutz im S-Bahn-Tunnel Am Zehnthof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geschwindigkeitsüberschreitung in der Fahrradstraße Lange Reihe, hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 20:00 Uhr
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