Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 15. Dezember 2015 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (27)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Ehrenringverleihunghier: Ansprache des Bürgermeisters und Verleihung der Urkunde und des Ehrenrings
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3
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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4
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
5
Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"
zur Kenntnis genommen -
6
Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2016, Änderung/Ergänzung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath und des zugehörigen Straßenverzeichnisses
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2016
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2016
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Abwasserbeseitigung, hier: VI. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 16.12.2008, sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2016 für die Abwasserbeseitigung.
beschlossenungeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2015/363: Abwasserbeseitigung, hier: VII. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für Grunds…
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10
Neufassung der Satzung zur Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Herzogenrath (Vergnügungssteuersatzung)
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Aufhebung der Sanierungssatzung "Herzogenrath Innenstadt-Nord"
beschlossengeändert beschlossen
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12
Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Frauenförderplan der Stadt Herzogenrath hier: Fortschreibung und Bericht
beschlossengeändert beschlossen
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14
Forstwirtschaftspläne 2016 hier: Beschluss über Abteilung 664 (Halde Adolf)
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Entwicklungsziele Herzogenrath-Mitte Hier: Gebietsbeschluss
beschlossengeändert beschlossen
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16
Abschaffung der Verleihung von Ehrenringen für verdiente BürgerInnen und RatsvertreterInnen der Stadt Herzogenrath hier: Antrag der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90 / Die Grünen, Piraten und FDP vom 02.11.2015
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Mitgliedschaft im Polizeirat der STR Aachen hier: Antrag der Internationalen Liste
zur Kenntnis genommen -
18
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Jahresabschluss 2010
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
beschlossenungeändert beschlossen
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19.1
Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe
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20
Grundsätze zur Übertragung der Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 22 Abs. 1 GemHVO
beschlossenungeändert beschlossen
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21
Informationen und Anfragen
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22
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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23
Beteiligungen der enwor - energie & wasser vor Ort GmbH an Solar- und Windparkgesellschaften hier: Anpassung der Gesellschaftsverträge nach § 113 Abs. 3 GO NRW
nicht öffentlich
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24
Green Solar Herzogenrath GmbH hier: Projekt Hochfeld
nicht öffentlich
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25
Kauf der Berninger Software GmbH durch die regio iT und Beteiligung der Stadt Herzogenrath an der "Votemanager-Anwender- Gemeinschaft e.V."
nicht öffentlich
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26
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 20:25 Uhr
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