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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 15. Dezember 2015 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (27)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Ehrenringverleihunghier: Ansprache des Bürgermeisters und Verleihung der Urkunde und des Ehrenrings

  3. 3

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  4. 4

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  5. 5

    Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"

    zur Kenntnis genommen
  6. 6

    Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2016, Änderung/Ergänzung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath und des zugehörigen Straßenverzeichnisses

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Abwasserbeseitigung, hier: VI. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 16.12.2008, sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2016 für die Abwasserbeseitigung.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Sitzungsvorlage V/2015/363: Abwasserbeseitigung, hier: VII. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für Grunds…
  10. 10

    Neufassung der Satzung zur Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Herzogenrath (Vergnügungssteuersatzung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Aufhebung der Sanierungssatzung "Herzogenrath Innenstadt-Nord"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 12

    Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Frauenförderplan der Stadt Herzogenrath hier: Fortschreibung und Bericht

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 14

    Forstwirtschaftspläne 2016 hier: Beschluss über Abteilung 664 (Halde Adolf)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Entwicklungsziele Herzogenrath-Mitte Hier: Gebietsbeschluss

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 16

    Abschaffung der Verleihung von Ehrenringen für verdiente BürgerInnen und RatsvertreterInnen der Stadt Herzogenrath hier: Antrag der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90 / Die Grünen, Piraten und FDP vom 02.11.2015

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 17

    Mitgliedschaft im Polizeirat der STR Aachen hier: Antrag der Internationalen Liste

    zur Kenntnis genommen
  18. 18

    Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Jahresabschluss 2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 19

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 19.1

    Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe

  21. 20

    Grundsätze zur Übertragung der Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 22 Abs. 1 GemHVO

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 21

    Informationen und Anfragen

  23. 22

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  24. 23

    Beteiligungen der enwor - energie & wasser vor Ort GmbH an Solar- und Windparkgesellschaften hier: Anpassung der Gesellschaftsverträge nach § 113 Abs. 3 GO NRW

    nicht öffentlich

  25. 24

    Green Solar Herzogenrath GmbH hier: Projekt Hochfeld

    nicht öffentlich

  26. 25

    Kauf der Berninger Software GmbH durch die regio iT und Beteiligung der Stadt Herzogenrath an der "Votemanager-Anwender- Gemeinschaft e.V."

    nicht öffentlich

  27. 26

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:25 Uhr

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