Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Dienstag, 28. April 2020 um 18:01 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (21)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Bestellung eines zusätzlichen Schriftführers
beschlossenungeändert beschlossen
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3
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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4
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
5
Besetzung der Ausschüsse des Rates
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen hier: Grünmetropole e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Gewerbeflächenpool - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Vermarktung des Innovations- und Gewerbeparkes
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Aussetzung der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung einschließlich der Kindertagespflege und im Rahmen des Offenen Ganztages und der Halbtagsbetreuung an den Schulen der Primarstufe und Förderschulen im Zuge vonCOVID-19 für den Monat April 2020
beschlossengeändert beschlossen
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10
Freiwillige Aufnahme von mehr Geflüchteten, als es nach den landesrechtlichen Vorgaben vorgesehen ist hier: Bürgerantrag des Runden Tisches Flüchtlinge-Herzogenrath vom 05.03.2020
beschlossengeändert beschlossen
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11
Aufnahme unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge; hier: interfraktioneller Antrag vom 09.04.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Herzogenrath-Merkstein
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Informationen und Anfragen
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14
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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15
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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16
Bebauungsplan II/22 "Ehemaliges Hallenbad Zellerstraße" hier: Vorstellung des Vorentwurfes
nicht öffentlich
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17
regio iT - gesellschaft für Informationstechnologie mbH; Zustimmung zu einer mittelbaren Beteiligung
nicht öffentlich
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18
Nachlizenzierung im Rahmen der Usermodellumstellung der AXIANS INFOMA GmbH
nicht öffentlich
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19
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
nicht öffentlich
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19.1
Abschluss von Vergleichen hier: Sozialhilfefall Sebastijan J.
nicht öffentlich
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20
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 20:12 Uhr
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