18. Sitzung des Planungsausschusses
Montag, 03. Juni 2013 um 10:00 Uhr Robert-Schmidt-Saal Durchgeführt
Tagesordnung (29)
Formalia
Feststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung des Planungsausschusses am 16. April 2013
Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
7. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Münster „Teilabschnitt Emscher-Lippe“ zur Festlegung eines Kraftwerksstandortes auf dem Gebiet der Stadt Datteln – Antrag auf Einleitung des Zielabweichungsverfahrens
Sachstand zu den gemäß § 9 Abs. 4 LPlG beschlossenen Jahresprogrammen 2012/13 für a) die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans b) den Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten c) den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen
Städtebauförderung hier: Aufstellung des Städtebauförderprogramms 2013
Bochum, Bebauungsplan Nr. 818 – Ruhrpark Einkaufszentrum – Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde gem. § 34 Abs. 1 Landesplanungsgesetz NRW
Anfragen und Mitteilungen
Beabsichtigte Erweiterung des Geländes der Firma SARIA am Standort Marl-Frentrop – Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr vom 08.05.2013
Anfragen, hier der CDU-Fraktion vom 14.05.2013 zum 'Landesstraßenerhaltungs-programm 2013'
Anfragen, hier der CDU-Fraktion vom 14.05.2013: 'Welche Straßenbauprojekte mel-det die Landesregierung zum Bundesverkehrswegeplan an?'
Sachstand zu den gemäß § 9 Abs. 4 LPlG beschlossenen Jahresbauprogrammen 2012/13 für - hier - c) den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen, und zwar (insoweit ergänzend) zum Sachstand des Radwegebaus an der L 104
Anfrage der CDU-Fraktion in der Planungsausschusssitzung am 13.02.2013 Hier: Antwort der Bezirksregierung Arnsberg vom 25.03.2013
Antwort der Verwaltung auf die schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 17. April 2013 zum TOP 1.7 Sachstand 7. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster – TA Emscher-Lippe (Kraftwerksstandort Datteln) in der Verbandsversammlung am 15. Mai 2013
Bericht über laufende Verfahren: RVR als Regionalplanungsbehörde
Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für das Haushaltsjahr 2013
Klimaschutzteilkonzept für die Metropole Ruhr
Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für die ABS 46/2 - Dreigleisiger Ausbau der Strecke Grenze D/NL-Emmerich-Oberhausen, Planfeststellungsabschnitt (PFA) 2.3 Hamminkeln - Mehrhoog Hier: Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr
Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen - Stellungnahmen des Regionalverbandes Ruhr Hier: Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen zu gewerblichen Zwecken gemäß §§ 6 ff. BBergG der Dart Energy (Europe) Limited für ein Feld 'Freiheit 1' und konkurrierender Antrag der Mingas-Power GmbH für ein Feld 'Hohemark-Gas'
Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen - Stellungnahmen des Regionalverbandes Ruhr Hier: Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen zu gewerblichen Zwecken gemäß §§ 6 ff. BBergG der Dart Energy (Europe) Limited für ein Feld 'Freiheit 2' und konkurrierender Antrag der Mingas-Power GmbH für ein Feld 'Marl-Gas'
Anfragen und Mitteilungen
Regionale ZukunftsLAND 2016 'Waldband' Hier: Sachstand
Bericht: Luftbilder Metropole Ruhr
Bericht über laufende Verfahren: RVR als Träger öffentlicher Belange
Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr
Ideenwettbewerb zur Zukunft der Metropole Ruhr Hier: Mündlicher Sachstandsbericht
Regionaler Diskurs/Regionalplan Ruhr Hier: Fachdialog Kulturlandschaften - Werkstattbericht
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.08.2013 · 147.4 KB
Details
- Ende
- 12:30 Uhr
- Adresse
- Kronprinzenstraße 35 / Erdgeschoss
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