Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.03.2018

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 19.03.2018

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Zustimmung zur Leistung und Information über bewilligte über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2015

Ergebnis: Einstimmig bei 2 Enthaltungen

Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2015

Ergebnis: Einstimmig

Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2017

Veräußerung der Beteiligung der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH an der WPG Westfälische Propan GmbH

Ergebnis: Einstimmig

Konzept für das Förderprogramm Gute Schule 2020

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Fachbeitrag Wirtschaftsflächenentwicklung zum zukünftigen Regionalplan Ostwestfalen-Lippe für das Kreisgebiet Minden-Lübbecke

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Widmung von Straßenflächen in der Straße "Zur Schalksmühle" gemäß § 6 StrWG NRW

Ergebnis: Einstimmig

Abschnittsbildungsbeschluss für den Ausbau der Barbarastraße, Vorzeitge Ablösung der Straßenbaubeiträge mittels einer Ablösevereinbarung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes

Ergebnis: Abgesetzt

Entsendung eines Vertreters/einer Vertreterin in den Mühlenverein im Kreis Minden-Lübbecke e. V.

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.03.2018

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.03.2018

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Vorschlag für die Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahl (Amtszeit 01.01.2019 bis 31.12.2023)

Ergebnis: Einstimmig

Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2023

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Information über den Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holzhausen

Verkauf einer Teilfläche in der Gemarkung Hausberge

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG