Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (39)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 17.10.2017

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Wirtschafts- und Finanzplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2018

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/1269-01
5. 3.2

   Wirtschafts- und Finanzplan 2018 des OSB

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/1601
6. 3.3

   Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2018

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/1602
7. 3.4

   Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2018

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/1603
8. 3.5

   16. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Osnabrück vom 28.03.2006 in der Fassung vom 30.05.2017

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/1604
9. 3.6

   Fortsetzung der Quartiersarbeit Dodesheide-Ost

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/1316
10. 3.7

    Haushalt 2018 - Mehrbedarfe freier Träger - Fachbereich Kultur

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1451
11. 3.8

    13. Änderungssatzung zur Satzung vom 15. März 1994 über die Erhebung von Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten in der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1462
12. 3.9

    Leistungsorientierte Bezahlung (LOB) für Beamtinnen und Beamte

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1448
13. 3.10

    Betriebskostenzuwendungen für Kindertagesstätten in konfessioneller Trägerschaft ab 01.01.2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1499
14. 3.11

    Kapitalzuführung 2019 und 2020 an die FMO GmbH

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1511
15. 3.12

    Ausländerbehörde - Einrichtung eines Serviceschalters

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1522
16. 3.13

    Bürgschaft für die Osnabrücker Veranstaltungs- und Kongressgesellschaft mbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1545
17. 3.14

    Vorläufiger Gesamtabschluss 2016 - Konzern Stadt Osnabrück

18. 3.15

    Satzung der Stadt Osnabrück vom 05. Dezember 2017 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1496
19. 3.16

    Jahresabschluss Kernhaushalt 2016 - Verwendung Jahresergebnis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1500
20. 3.17

    Jahresabschluss Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 2016 - Verwendung Jahresüberschuss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1505
21. 3.18

    Haushaltsplan 2018 Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1504
22. 3.19

    Entwicklung des Museumsquartiers - hier: neue Stadtgeschichte und Villa Schlikker

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1598
23. 3.19.1

    Entwicklung des Museumsquartiers - hier: neue Stadtgeschichte und Villa Schlikker / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/1598-01
24. 3.20

    Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück im Rahmen der Ausreichung der Finanzierungsmittel nach § 7a des Niedersächsischen Nahverkehrsgesetzes (NNVG)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1578
25. 3.21

    Abschließende Beratung des Haushalts 2018 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2021, Investitionsprogramm 2018-2021

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1588
26. 3.21.1

    Haushalt 2018 - Änderungsanträge der Fraktionen

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1676
27. 3.22

    Kostenspaltungsbeschlüsse

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1490
28. 3.23

    Umgestaltung Raiffeisenplatz

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1614
29. 3.24

    Betrauungsakt TOL

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1668
30. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

31. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

32. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

33. 7

    Mitteilungen und Anfragen

34. 7.1

    Investitionsvorhaben 2018-2025

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1589
35. 7.2

    Mitgliedschaft bei I.C.O.R.N (International Cities Of Refuge Network) - Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1521
36. 7.3

    Auszahlung der Kapitalzuführung 2017 an die Klinikum Osnabrück GmbH

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1546
37. 7.4

    Überörtliche Prüfung der Stadt Osnabrück - Bauprojektmanagement, Schwerpunkt: Investitionscontrolling

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1547
38. 7.5

    Zuschussentwicklung Städtische Bühnen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1456-01
39. 7.6

    Vorläufiger Gesamtabschluss 2016 - Konzern Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1493