Rat
Donnerstag, 13. Juli 2017 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (87)
Verpfl. RM
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung TO
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Anfragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage aktuell der CDU: Keine Transparenz beim RRX
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der CDU-Ratsfraktion:Aufruf zu linksextremer Gewalt auf öffentlichen Fl
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage CDU: „No-go-Area“ an der Oberhausener Straße in Rath?
Ergebnis: beantwortet
Anfrage FDP: Wie geht es weiter mit smart parking?
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Die Linke: Kosten externer Rechtsgutachten
Ergebnis: beantwortet
Anfrage CDU: Sicherheit beim Japan-Tag
Ergebnis: beantwortet
Anfrage FDP: Kostenbeteiligung der Nachbarstädte an dem Grand Départ der Tour de France
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Bü90-Grü: Saubere Luft für Düsseldorf: Welche Auswirkungen haben die Diesel-Tricksereien?
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz/Freie Wähler: RRX in Angermund
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz/FREIE WÄHLER: Weiteres seit dem Ratsbeschluss vom 10. März 2017
Ergebnis: beantwortet
Anfrage SPD: Rückkehr zu G9 als Regelfall - Auswirkungen auf die Schulentwicklungsplanung
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Aktivitäten von Scientology
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Brandschutz in Hochhäusern
Ergebnis: beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Personalisierungsinfrastrukturkomponenten (PIK)
Ergebnis: beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Verwendete Dämm-Materialien an Hochhäusern
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Rh Pfundner: Brennbare Fassadendämmung an Wohngebäuden
Ergebnis: beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Grand Départ Düsseldorf 2017
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übertragene Ermächtigungen von 2016 nach 2017
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2016 der Stadtsparkasse Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Franz Vaahsen-Grundschule, Grenzweg 12, Neubau einer Zweifach-Sporthalle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vereinssportanlage Kammerrathsfeldstraße 82 (TSV Urdenbach), Neubau Funktionsgebäude
Ergebnis: zurückgezogen
Vereinssportanlage Kammerrathsfeldstraße 82 (TSV Urdenbach), Umbau Tenne in Kunstrasen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
EKISO Teilprojekt – Friedrich-Ebert-Straße Teil 1 (Maßnahmenpaket 1) und Teil 2 (Maßnahmenpaket 2)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umgestaltung Schadowstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
ÄA Rh Grenda: Umgestaltung Schadowstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung Bäderkonzept 2020: Bad Benrath
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übernahme des bei der Landeshauptstadt Düsseldorf im Rahmen der Gründung der Eigenbetriebsähnlichen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA Rh Grenda: Übernahme des verbliebenen Anlagevermögens SEBD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Erg. Antrag von FDP, SPD und BÜ90/GRÜ : Übernahme des Anlagevermögens durch SEWB
Sonderzuschuss an den Düsseldorfer Turn- und Sportverein Fortuna 1895 e.V. für den Neubau eines Nac
Erg.Antrag von BÜ90/GRÜ, SPD und FDP: Sonderzuschuss an den Düsseldorfer Turn- und Sportverein Fortun
Bauvoranfrage Am Trippelsberg 100
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stufenweise Erhöhung der Gebühren für Handwerkerparkausweise
ÄA CDU: Stufenweise Erhöhung der Gebühren für Handwerkerparkausweise
Schulorganisatorische Maßnahmen für die Martin-Luther-Schule, Evangelische Grundschule Gotenstraße 2
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtvertrag zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf und der jüdischen Gemeinde Düsseldorf Körpersc
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nutzung von Flächen des Nordparks für die Eröffnung des Aquazoos
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kulturentwicklungsplanung für die Landeshauptstadt Düsseldorf (Abschlussbericht)
ÄA SPD, Bü90-Grü und FDP: Kulturentwicklungsplanung
Verleihung des Förderpreises für Wissenschaften
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur der Landesha
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungskonzept Elektromobilität der Landeshauptstadt Düsseldorf - Beschluss -
Ergebnis: vertagt
ÄÄ Rh Grenda: Handlungskonzept Elektromobilität
Ergebnis: vertagt
Überführung der Treuhandstiftung "Stiftung Begabtenförderung Düsseldorf" in eine rechtsfähige Stiftu
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Annahme einer Spende
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Allgemeine Vertretung des Oberbürgermeisters
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abberufung von Prüfern für das Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachwahl zum Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes IT-Kooperation Rheinland
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederbestellung eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 5676/049 - Moskauer Straße - Änderung gem. § 13 BauGB, Stellungnahmen, Satzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Denkmalbereichssatzung Plan Nr 09/010 Rathausviertel Benrath Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
FNP-Änderung Nr. 171 - Südwestlich Witzelstraße -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungs-Plan Nr. 03/003 - Südwestlich Witzelstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
B-Plan Nr. 01/008 Klosterstraße/Oststraße Satzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und FDP: Stadtarchiv Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag Die Linke: Der Datenschutzbeauftragte als Ansprechpartner für Einwohnerinnen und Einwohner
Antrag Die Linke: Umsetzen von Beschlüssen des Stadtrates
Antrag CDU: Eigentumssituation und Nutzung des Hofgärtnerhauses
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Auswirkungen von Verwaltung 2020
ÄA SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Auswirkungen von Verwaltung 2020
Antrag Bü90-Grü, SPD und FDP: Urbaner Stadtstrand – Moderne Beachgastronomie am Rhein: Flächenprüfu
Antrag Die Linke: Kein Empfang und keine Unterstützung für Schießwettbewerb der Bundesweh
Antrag der CDU: Familiennachzug der in Düsseldorf lebenden anerkannten Geflüchteten
Antrag CDU: Erhalt der Düsseldorfer Förderschulen – Wahlmöglichkeiten für Familien sichern
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Sana Kliniken Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Jugendberufshilfe Düsseldorf gGmbH - Ersatzwahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Zukunftswerkstatt Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
AR DOR - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kuratorium der Stiftung Schloss und Park Benrath - Ersatzwahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der NRW-Forum Düsseldorf gGmbH - Ersatzwahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnlinie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufsichtsrat der Bädergesellschaft Düsseldorf mbH - Ersatzwahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Interimsgeschäftsführung der Metropolregion Rheinland
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Interkommunaler Ausschuss der Regionalen Arbeitsgemeinschaft Stadt Düsseldorf – Kreis Mettmann – Rhe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 20:48 Uhr
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