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Rat

Mittwoch, 13. April 2011 um 17:00 Uhr

Tagesordnung (26)

1

Bericht der Delegation des Rates über ihren Besuch in Dogbo/ Benin

2

Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für städtebauliche Maßnahmen

3

Aktualisierung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Kleve vom 25.02.1994

5

Einrichtung einer weiteren Gruppe im offenen Ganztag an der Montessorischule Kleve St. Martinus Griethausen

6

Einrichtung einer zweiten Gruppe im offenen Ganztag an der Lutherschule

7

Erweiterung der Betreuungszahl im offenen Ganztag an der Marienschule

8

Betreuung des offenen Ganztags an der Johanna-Sebus-Grundschule Rindern

9

Offener Ganztag an der St. Michael Grundschule Reichswalde

10

Offener Ganztag an der Karl-Leisner und Unterstadtschule hier: Erhöhung des Zuschusses

11

Änderung der Satzung vom 18.10.2007 über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tagespflege in der Stadt Kleve

12

Bebauungsplan Nr. 1-279-0 für den Bereich Kavarinerstraße/ Hafenstraße/ Bensdorpstraße/ Herzogstraße (Neues Stadtquartier Minoritenplatz)

13

Ergänzungsdrucksache: Bebauungsplan Nr. 1-279-0 für den Bereich Bensdorpstraße/ Herzogstraße/ Spoykanal (östliche Unterstadt)

14

Bebauungsplan Nr. 2-282-0 für den Bereich Peiterstraße/ Hooge Hurdt im Ortsteil Kellen

15

Bebauungsplan Nr. 1-271-1 für den Bereich Bahnhofstraße/ Bahnhofsplatz/ Lohengrinstraße

16

Bebauungsplan Nr. 1-236-0 für den Bereich Kleine Rembrandtstraße/ Sackstraße/ Südstraße

17

1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 2-071-2 für den Bereich Flasbloem im Ortsteil Kellen

18

4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 2-075-2 für den Bereich Luisenplatz / Mühlenstraße / Riswicker Straße / Lambeergraben / Lambeer im Ortsteil Kellen

19

1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 5-243-0 für den Bereich Mühsol im Ortsteil Reichswalde

20

Anträge auf Aufstellung von Satzungen gem. § 34 Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) in Bimmen, Kellen und Warbeyen

21

Sanierung des Parkplatzes an der Mühle in Donsbrüggen

22

Nachbesetzung des Vorsitzes im Rechnungsprüfungsausschuss

23

Haushaltsüberschreitung 2011 Straßenbaumaßnahme Kanalstraße und Sommerdeich

24

Mitteilungen

25

Anfragen

I.

I. Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 13.04.2011

Gremien

Details

Ende
19:55 Uhr

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