Kreistag
Mittwoch, 21. Dezember 2016 um 15:00 Uhr GV, Zentrum
Tagesordnung (33)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Anträge auf Ausschussumbesetzung
Anträge auf Umbesetzungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschluss 2015, Behandlung des Jahresfehlbetrages und Entlastung des Landrates
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verzeichnis Über-/Außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen 2016/2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erstellung einer örtlichen Planung gemäß § 7 APG NRW und Genehmigung der hierfür erforderlichen außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen 2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundsicherungsrelevanter Mietspiegel
Abänderungsantrag der SPD Kreistagsfraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umsetzung des Landesprogramms "Gute Schule 2020" an den Schulen des Rhein-Kreises Neuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Volkshochschulzweckverband Kaarst-Korschenbroich über die Durchführung der Beihilfebearbeitung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschuss an die Stadt Neuss zur Teilnahme der Stadt Neuss am Projektaufruf des Bundes zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus für den Kulturraum Insel Hombroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung eines neuen Bildungsgangs am Berufsbildungszentrum Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Metropolregion Rheinland
Abstimmung über Beitritt und Beteiligung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abstimmung über Doppelmitgliedschaft
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bewerbungen Regionale 2022/2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung von Gremien der Digital Innovation Hub Düsseldorf/Rheinland GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abänderungsantrag zur Besetzung von Gremien der Digital Innovation Hub Düsseldorf/Rheinland GmbH
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Verbindliche Pflegebedarfsplanung für den Rhein-Kreis Neuss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
10. Änderung des Landschaftsplanes I - Neuss - (Anpassung des Naturschutzgebietes "Uedesheimer Rheinbogen" gem. FFH-Richtlinie
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Änderung des Landschaftsplanes III - Meerbusch/Kaarst/Korschenbroich - (Anpassung des Naturschutzgebietes "Die Buersbach" gem. FFH-Richtlinie)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung des Landschaftsplanes - 48. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Rommerskirchen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallgebühren 2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und FDP vom 14.09.2016: "Mehr junge Menschen für die Kreispolitik begeistern!"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Resolution der Kreistagsfraktion UWG/Die Aktive vom 07.12.2016 zum Thema "Erdkabel"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Resolution der SPD-Kreistagsfraktion vom 08.12.2016 zum Thema "belgische Atomkraftwerke Thiange und Doel"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 08.12.2016 zum Thema "Machbarkeitsstudie zur Verbesserung des SPNV im Rhein-Kreis Neuss"
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 21.12.2016 zum Thema "Wiedereinstellung der Mittel zur Staatsbürgerlichen Erziehung"
Mitteilungen
Anfragen
Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.12.2016 zum Thema "AGH -Tafel Dormagen"
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 24.01.2017
Gremien
Details
- Ende
- 18:25 Uhr
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