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Rat
Donnerstag, 19. Oktober 2023 um 17:00 Uhr Alte Tuchfabrik, Wohnraum
Tagesordnung (29)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 30.08.2023
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 30.08.2023
Bericht aus Beteiligungen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien
Beteiligung der e-regio GmbH & Co. KG und der EWP Blankenheim Verwaltungs-GmbH an der EWP Ravelsberg GmbH & Co. KG zum Betrieb des „Eifel-Windpark Ravelsberg“
Ergebnis: 48 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen
Fraktionsanträge
Beteiligung der e-regio GmbH & Co.KG und der ESP Eifel Sun Park Verwaltungs-GmbH an der Sun Park Weilerswist GmbH & Co. KG zum Betrieb des „Solarpark Weilerswist-Neuheim“
Ergebnis: 48 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen
Verwaltungsvorlagen
Ersteigerung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges (HLF20) für die Löschgruppe Wißkirchen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Verleihung einer Ehrenbezeichnung
Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen
Mitgliedschaft im Partnerschaftsverein Euskirchen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Erstellung eines Konzeptes für die qualitative Weiterentwicklung der Rad- und Wanderinfrastruktur in der Nordeifel
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Ermächtigungsübertragungen 2022 / 2023
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bericht aus Beteiligungen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Bereich der Stadt Euskirchen
Ergebnis: 50 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen zum 31.12.2022 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen zum 31.12.2022 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Erlass der Änderungssatzung über die Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Kuchenheim, Flur 7, Flurstück 176 (alt)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Anfragen/Mitteilungen
Personalangelegenheiten
Bestellung der Betriebsleitung des Stadtbetriebs Zentrales Immobilienmanagement
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Grundstücksangelegenheiten
Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Buchenweg
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung
Anfragen/Mitteilungen
Öffentliche Sitzung
Nichtöffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.10.2023
Gremien
Details
- Ende
- 18:10 Uhr
- Adresse
- Josef-Ruhr-Straße 30
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