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Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 16. März 2016 um 19:27 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (29)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.02.2016

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 03.02.2016

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

Bürgeranträge und Beschwerden

5.

Bericht Jugendamt

6.

Bericht Musikschule

7.

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Porta Westfalica vom 31.03.2009

Ergebnis: Einstimmig

8.

Anträge zur Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes hier: Information durch die Verwaltung

9.

Anträge und Anfragen

9.1

Antrag Sachstandsbericht HSP-Maßnahmen

9.2

Härtefallregelung Grundsteuer

10.

Bekanntgaben

11.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.02.2016

12.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.02.2016

13.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

14.

Bürgeranträge und Beschwerden

14.1

Bürgerbeschwerde zu einem städtischen Wirtschaftsweg

15.

Anträge und Anfragen

15.1

Vorgehensweise Schulstandort Lerbeck

15.2

Unterrichtung der Ratsmitglieder über Verträge bzw. Vertragsänderungen

15.3

Rechnungsstellung in der Feuerwache

16.

Bekanntgaben

17.

Vermarktung von Teilflächen in der Gemarkung Hausberge und Abschluss einer Fremdanliegervereinbarung

Ergebnis: Einstimmig

18.

Grundsatzbeschluss zu Verkäufen von Baugrundstücken im Ortsteil Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig

19.

Veräußerung einer gewerblichen Baufläche im Ortsteil Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig

20.

Verkauf eines Teilstückes einer Wegeparzelle im Ortsteil Lohfeld

Ergebnis: Einstimmig

21.

Information zu dem Ausschreibungsverfahren für den Verkauf des ehem. Haus des Gastes und von Teilflächen des Kurparkes

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 16.03.2016

Details

Ende
21:32 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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