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Rat

Mittwoch, 03. Juli 2019 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (44)

1

Niederschrift über die 38. Sitzung des Rates am 29.05.2019 - öffentlicher Teil - Siehe Anlage

2

Abschlussergebnis Stadtsparkasse 2018

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

3

Entlastung Sparkassenorgane

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4

14. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 11.12.2019 in Köln

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5

Externe Organisationsuntersuchung des FB 14 - Rechnungsprüfung

Ergebnis: Kenntnisnahme

5.1

Externe Organisationsuntersuchung des FB 14

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

5.2

Externe Organisationsuntersuchung des FB 14

Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)

6

Mitgliedschaften der Städtische Kliniken MG GmbH und der Altenheime der Stadt MG GmbH

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7

Vertretung der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Siehe Niederschrift

8

Rathaus der Zukunft mg+; Organisationsstruktur für den Bau

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

9

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019 (1. Nachweisung)

Ergebnis: Kenntnisnahme

9.1

Dringlichkeitsantrag gem. §3 Abs. 3 der GO des Rates, Beratungsgegenstand:

Ergebnis: Siehe Niederschrift

10

Gleichstellungsplan der Stadt Mönchengladbach 2024 (GP-MG 2024)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Umbesetzung der Zweckverbandsversammlung ITK-Rheinland

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Ordnungsbehördliche Verordnungen Offenhalten Verkaufsstellen Fest am See und Stadtfest 2019

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

13

Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2020

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Bestellung von ständigen Mitgliedern mit beratender Stimme in den Schul- und Bildungsausschuss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

15

Rahmenplan "Offener Ganztag und schulische Betreuung" im Primarbereich

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16

Entwicklung des Umfeldes Grenzlandstadion zu einem "Campuspark"

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16.1

Entwicklung des Umfeldes Grenzlandstadion zu einem "Campuspark" hier: Inangriffnahme 1. Bauabschnitt

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

17

Familienzentren an Grundschulen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

Quartiersrichtlinien

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

18.1

Vorlagen-Nr. 3885/IX: Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

19

Leistungsvertrag Drogenberatung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20

Kommunale Pflegeplanung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

21

Anregung zur Ausrufung des Klimanotstandes

Ergebnis: An den Ausschuss für Feuerwehr, öffentliche Ordnung und Katastrophenschutz verwiesen

21.1

zu TOP 21 (Beratungsvorlage 3950/IX): „Anregung zur Ausrufung des Klimanotstandes und Berücksichtigu

Ergebnis: An den Ausschuss für Feuerwehr, öffentliche Ordnung und Katastrophenschutz verwiesen

21.2

Top 21 „Anregung zur Ausrufung des Klimanotstands und Berücksichtigung klimatischer Folgen bei

Ergebnis: An den Ausschuss für Feuerwehr, öffentliche Ordnung und Katastrophenschutz verwiesen

21.3

Vorlagen-Nr. 3950/IX: Anregung zur Ausrufung des Klimanotstands und Berücksichtigung klimatischer Fo

Ergebnis: An den Ausschuss für Feuerwehr, öffentliche Ordnung und Katastrophenschutz verwiesen

22

Bebauungsplan Nr. 784/N ("Venn, Görthenweg") - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

23

Bebauungsplan Nr. 791/N (Kapuzinerplatz, Markthalle) - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

24

Bebauungsplan Nr. 790/N "Humboldtstraße" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

25

Wohnungsmarkt in Mönchengladbach - Auf Vielfalt bauen!

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

25.1

Vorlagen-Nr. 3864/IX: Wohnungsmarkt in Mönchengladbach – Auf Vielfalt bauen!

Ergebnis: Siehe Niederschrift

26

Jahresbericht zur Abwasserbeseitigung 2018 der NEW AG

Ergebnis: Kenntnisnahme

27

Beflaggung der Rathäuser (MG & Ry) und der Bezirksverwaltungsstellen mit der Regenbogenfahne

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

28

Optimierung Postzustellung - Altbewährtes nutzen !

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

29

Umstellung der Energielieferung der NEW AG von Braunkohlebasis auf erneuerbare Energien

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

30

Anfragen und Mitteilungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

30.1

Anfrage von RF Brombeis (Bündnis 90/Die Grünen) zur mags AÖR

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

30.2

Anfrage von RH Schultz zur "Tihange abschalten Säule"

30.3

Anfrage von RH Schultz zur traditionellen Sommer-Sondersitzung des Rates

30.4

Anfrage von RH Baus (FDP) zur Tiefgarage am Geroweiher

30.5

Mitteilung von Beigerdnetem Dr. Fischer zur Errichtung eines nationalen Hockey Trainingszentrums

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.01.2020

Gremien

Details

Ende
21:25 Uhr

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