Rat
Dienstag, 10. Dezember 2024 um 18:00 Uhr Rathaus, Sitzungssaal
Tagesordnung (30)
Fragestunde des Einwohners
Jahresabschluss des Vermögensbetriebes der Stadt Goch zum 31.12.2023
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Entlastung der Betriebsleitung des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirtschaftsjahr 2023
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Entlastung des Bau- und Planungsausschusses als Betriebsausschuss des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirtschaftsjahr 2023
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Benennung eines Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirtschaftsjahr 2024
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
2. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Jahr 2024
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Erlass einer Satzung zur Auflösung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Vermögensbetrieb der Stadt Goch" und zur Aufhebung der Betriebssatzung
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Hebesatzsatzung)
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Anwendung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG); Verlängerung der Optionsfrist bis zum 31.12.2026
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Vierundzwanzigste Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Goch (Abfallgebührensatzung)
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Dreizehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Goch (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 23. November 1981 zuletzt geändert am 12. Dezember 2018
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Gleichstellungsplan für die Jahre 2025 - 2029
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127. Änderung des Flächennutzungsplans Lage: südlich des Hubert-Houben-Stadions, zwischen Marienwasserstraße und Bahnlinie - Abwägungsbeschluss - Feststellungsbeschluss
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Bebauungsplan Nr. 81 Goch – „PV-Anlage / Marienwasserstraße“ Lage: südlich des Hubert-Houben-Stadions, zwischen Marienwasserstraße und Bahnlinie - Abwägungsbeschluss - Satzungsbeschluss (Vorbehaltsbeschluss)
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Beschluss über das Integrierte Kommunale Klimaschutzkonzept für die Stadt Goch
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Weisung an die Vertreter der Stadt Goch in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gewerbepark Weeze-Goch hier: Durchführung der vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplanung nach dem Baugesetzbuch (BauGB) zur Schaffung von Baurecht im Gewerbepark Weeze-Goch
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Erteilung einer Weisung an die Vertreter der Stadt Goch in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gewerbepark Weeze-Goch; hier: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 und Entlastung des Verbandsvorstehers
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Erteilung einer Weisung an die Vertreter der Stadt Goch in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gewerbepark Weeze-Goch; hier: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 und Entlastung des Verbandsvorstehers
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Erteilung einer Weisung an die Mitglieder des Verwaltungsrates des Abwasserbetriebes der Stadt Goch -AöR- Sechste Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Abwasserbetriebes der Stadt Goch -AöR- vom 15.12.2016
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Erteilung einer Weisung an die Mitglieder des Verwaltungsrates des Abwasserbetriebes der Stadt Goch -AöR- Dritte Satzung zur Änderung der Satzung des Abwasserbetriebes der Stadt Goch -AöR- über die Entsorgung des Inhalts von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 15.12.2016
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Erteilung einer Weisung an die Mitglieder des Verwaltungsrates des Abwasserbetriebes der Stadt Goch -AöR- Sechzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Deckung des Beitrages an den Niersverband vom 21.12.2007
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Vergabe von Prüfungsleistungen für den Zweckverband Gesamtschule Mittelkreis
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Antrag der Stiftung Anna Stift auf Weiterfinanzierung und Verstetigung des Präventionsprogramms "Elterntalk NRW"
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Anpassung der Richtlinie der Stadt Goch zur Förderung in Kindertagespflege
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Erhöhung der Stellplatzgebühr auf dem Reisemobilplatz Goch
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Antrag der SPD-Fraktion vom 30.09.2024; hier: Umbesetzung verschiedener Gremien
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Antrag der Fraktionen des BFG und der CDU vom 20.11.2024; hier: Prüfung der Anschaffung von Defibrillatoren im öffentlichen Raum der Stadt Goch
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW
Schriftliche Anfragen gemäß § 16 GeschO
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.12.2024
Gremien
Details
- Ende
- 19:00 Uhr
- Adresse
- Markt 2
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