Rat
Freitag, 07. Mai 2004 um 16:00 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung (20)
Öffentlicher Teil
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 12.03.2004
Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
MKK gGmbH: Betriebskostenkalkulation für MARTa und Sachstandsbericht
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Ehemaliger Güterbahnhof
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 1 Enthaltung(en)
Bürgerantrag des Aktionsbündnisses 'Schützt das Werretal'
Ergebnis: Abgesetzt
Einspruch der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN gegen einen Beschluss des Verkehrsausschusses vom 03.03.2004; hier: Neuer Markt/Grundsatzbeschluss zur Teilöffnung
Frauenförderplan; hier: Bericht über den Zeitraum 2000 - 2003 und Vorlage des Frauenförderplanes 2004 - 2006
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Wohnungs- und Baulandpolitik hier: Sachstandsbericht zur Umsetzung des Handlungsprogramms a. Wohnungsmarktbarometer b. Wanderungsmotivbefragung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Verkaufsoffene Sonntage anlässlich des Projektes "Auf die Plätze ... in Herford", der Eröffnung "MARTa" sowie des Herforder Weihnachtslichts
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 2 Enthaltung(en)
Offene Ganztagsschule im Primarbereich -Elternbeitragssatzung-
Ergebnis: Einstimmig bei 5 Enthaltung(en)
Ausländerbeiratswahl 2004; hier: Festlegung eines Wahltermins
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Quartalsbericht über erteilte Zustimmungen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, hier: 1. Quartal 2004
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bericht über den Rechnungsabschluss des Haushalts 2003
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Musikschule; hier: Änderung der Tarifordnung
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Änderung Nr. 1.04 des Bebauungsplanes Nr. 9.25 "Unterm Homberge" hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Gebührenhaushalt Straßenreinigung hier: 24. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Herford
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Erlass der 9. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Anschlussbeitrages für die Entwässerungsanlage der Stadt Herford (Entwässerungsanschlussbeitragssatzung) vom 13.09.1978, zuletzt geändert durch Satzung vom 30.09.1999
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.05.2004
Gremien
Details
- Ende
- 20:55 Uhr
- Adresse
- Rathausplatz 1
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