Bezirksvertretung 10
Mittwoch, 26. Februar 2020 um 16:00 Uhr Sitzungssaal BV 10
Tagesordnung (51)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berichte und Verwaltungsvorlagen
Tierschutzhof in Hellerhof und das Projekt „Kastration von Tauben“ - Berichterstattung durch Frau Piasetzky, Vorsitzende des Tierschutzvereins Düsseldorf e.V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grund- und Trinkwasserqualität im Lichte der Klimaerwärmung - Berichterstattung durch die Vertreter des Umweltamtes, Herrn Broch und Herrn Beier -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zulassung von Vertreterinnen und Vertretern des Jugendrates - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinderparlament Garath: Übersicht der Angebote kultureller Bildung für Kinder im Stadtbezirk 10 - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
"Garath 2.0 - Den Wandel gestalten" - Neue Namen für die vier Garather Viertel
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bezirklicher Bauunterhalt 2020 und 2021 Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Sonstige Gebäude B - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Bezirklicher Bauunterhalt 2020 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste C, Haushalt 2020 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10 - Zuschuss an den Diakonie Düsseldorf e.V. „zentrum plus“ Garath- - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der BV 10, Zuschuss an die GGS Adam-Stegerwald-Straße - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der BV 10, Zuschuss an den Garather Schützenverein 1967 e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Durchführung eines Kommunalen Sicherheitstages im Stadtbezirk 10 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Modernisierung Rheinwohnungsbau - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
„inklusive“ Spielplätze im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Ries (FWG) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Aktuelle Anfragen
Gefällte Bäume Schloß Garath - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Ärztliche Versorgung - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Radschnellweg - Anfrage von Herrn Tassone (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: zurückgestellt
Schulschwänzer - Anfrage von Herrn Tassone (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Machbarkeitsstudie: Qualifizierung der Bezirkssportanlage Koblenzer Straße zur Förderung des Breitensports - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: zurückgestellt
Wohnraumschutzsatzung im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Baumfällungen und Ersatzpflanzungen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -
Ergebnis: zurückgestellt
Erhöhung der Zuverlässigkeit der S68 - Anfrage von Herrn Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Garather Schlossallee – Straßenbezeichnung vervollständigen - Anfrage von Herrn Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Ausfälle der S-Bahn Linie S6 im Zusammenhang mit dem Ausbau des RRX - Anfrage von Herrn Dietrich (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anträge
Bepflanzung zur Verhinderung von Wildparken im Grünstreifenbereich Ricarda-Huch-Straße/Kreuzung Emil-Barth-Straße - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fahrradständer in Hellerhof - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Begrünung von Bauvorhaben - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Park and Ride Parkplätze - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerfragestunde - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bikesharing-Angebote für den Stadtbezirk 10 - Antrag des Herrn Dietrich (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ersatzpflanzungen mit früchtetragenden Bäumen - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einladung Verkehrsministerium NRW zwecks S-Bahn-Anbindung - Antrag von Herrn Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Information über die Möglichkeit von Baumpatenschaften - Antrag von Herrn Hartmann (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Farbige Gestaltung der Unterführung S-Bahn Düsseldorf Hellerhof, der angrenzenden Betonwände und Betonsockel, der Brücke über die Frankfurter Straße und der Betonwand an der Haltestelle des Universitätsschnellbusses, S 57 - Antrag der CDU-Fraktion -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Einladung einer Vertreterin oder eines Vertreters der Deutschen Bahn zur Berichterstattung über die geplanten Sperrungen im S-Bahn Verkehr - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausfälle der S-Bahn Linie S6 im Zusammenhang mit dem Ausbau des RRX - Antrag der (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Informationsvorlagen
Austausch der morschen Bänke in der Leo-Baeck-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/105/2019 vom 26.11.2019 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
„Mehr ökologisches Handeln im Stadtbezirk 10“ - Informationsvorlage zum Beschluss BV/106/2019 vom 26.11.2019 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abzug von Altpapier-Depotcontainerstationen - Informationsvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen zur Rattenbekämpfung Garath - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/088/2019 vom 26.11.2019 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Besetzung der vakanten Stelle am Abenteuerspielplatz Reinhold-Schneider-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss 170/ 59/2019 vom 26.03.2019 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bezirkssportanlage Garath, Koblenzer Straße 133, Qualifizierung der Bezirkssportanlage zur Förderung des Breitensports - Informationsvorlage zur Anregung der Bezirksvertretung 10 zur Vorlage SPOA/005/2019 vom 26.11-2019 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überprüfung der Dehnungsfugen und Kanaldeckel auf der BAB 59 oberhalb des Garather Hauptzentrums
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.02.2020
Gremien
Details
- Ende
- 18:45 Uhr
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