Bezirksvertretung 4
Mittwoch, 02. Dezember 2020 um 15:00 Uhr Achtung geänderter Sitzungsort! Cecilien-Gymnasium, Schorlemerstraße 99, Aula
Tagesordnung (30)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage Lewitstraße 33,33a,33b,35,35a-b, Neubau einer Wohnbebauung mit Tiefgarage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Erweiterungsbaus an der Hansaallee 90, Comenius Gymnasium
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Hallenbad Oberkassel - Eröffnung 2021 unter "Corona-Bedingungen", Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ratten bekämpfen, Nachbarschaften schützen, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kleingärten an der Schanzenstraße/Alberichweg erhalten, Gemeinschaftsgärten fördern, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Container am Barbarossa- und Belsenplatz aufhübschen, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bäume an den Deichen, Anfrage der SPD-Fraktion
Vermeidung der Müllabladung vor Altpapiercontainern im Stadtbezirk 4, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abbau von Altkleidercontainern, Anfrage der Bezirksvertreterin Claudia Drossel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2021
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Jugendhilfeplanung: Entwicklung Kindertagesbetreuung in Düsseldorf - Jahresbericht 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratungen des Haushaltsplan-Entwurfs 2021 inklusive Anlagen; Bezirksbezogene Haushaltsansätze
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verkehrslärmbelastung im Bereich der Rheinkniebrücke/Rheinalleetunnel abhelfen, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sanierung des Simon-Gatzweiler-Platzes, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Bepflanzung der kleinen Grünfläche Columbusstr./Düsseldorfer Str., Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: abweichend beschlossen
Müllansammlungen vermeiden, Aufenthaltsqualität sichern, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Bedarfsgerechte Ampelschaltung: Sichere Querungen erlauben, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Planung Straßenraum Heerdter Lohweg mit der Kreuzung Willstätterstraße, überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Lebender Weihnachtsbaum, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: vertagt
Altpapiercontainer Nikolaus-Knopp-Platz, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Beleuchtung am Barbarossaplatz Nord Schorlemerstr./Arnulfstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4 Haushalt 2020 Liste A Schulen 2121101/ 52415400
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2020 Liste B) Sonstige Gebäude 1.10.11.111.05.001 52415400 Bauunterhaltungsmittel 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2020 Bauunterhaltungsmittel 2020 - laufende Maßnahmen - Schulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2020 Bauunterhaltungsmittel 2020 - laufende Maßnahmen - Sonstige Gebäude
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2020 Liste B) Sonstige Gebäude 1.10.11.111.05.001 52415400 und Liste C) Förderung Dritter 1.10.11.111.05.001 53175400 Bauunterhaltungsmittel 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2020, Zweckbestimmung der finanziellen Mittel auf dem Sachkonto 1111114 / 1000 / 1000 / 54990400 - Betreuung der Bezirksvertretung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.11.2020
Gremien
Details
- Ende
- 16:26 Uhr
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