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Rat

Mittwoch, 05. Februar 2020 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (37)

1.

Bestellung der Mitglieder des Preisgerichts für die Verleihung des Umweltschutzpreises der Stadt Kleve

2.

Bildung eines Integrationsrates bzw. eines Integrationsausschusses

4.

Bewirtschaftungskonzept Straßenbäume hier: Überarbeitung des Bewirtschaftungskonzeptes unter Berücksichtigung des ökologischen Wertes der Straßenbäume

5.

Bebauungsplan Nr. 5-243-1 für den Bereich Fliersol / Kattenwald im Ortsteil Reichswalde hier: Satzungsbeschluss

6.

Bebauungsplan Nr. 1-321-0 für den Bereich Tiergartenstraße hier: Satzungsbeschluss

7.

Bebauungsplan Nr. 3-342-0 für den Bereich Karl-Kisters-Straße im Ortsteil Rindern hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung

8.

129. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Karl-Kisters Straße im Ortsteil Rindern hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung

9.

5. vereinfache Änderung des Bebauungsplans Nr. 7-047-0 für den Bereich Beginnenkamp/ Postdeich/ Bahndyck/ Bahnlinie im Ortsteil Griethausen hier: Einleitung des Verfahren und Beschluss der Offenlage

10.

Bebauungsplan Nr. 3-340-0 für den Bereich Ziegelstraße im Ortsteil Rindern hier: Beschluss der Offenlage

11.

Bebauungsplan 1-339-0 für den Bereich Spyckstraße / Klever Ring hier: Beschluss der Offenlage und Vergrößerung des Plangebiets

12.

Umbesetzung in Ausschüssen (Antrag der FDP-Fraktion vom 22.01.2020)

13.

Sonntagsöffnung der Stadtbücherei (Antrag der FDP-Fraktion vom 22.01.2020)

14.

Mitteilungen

15.

Anfragen

a)

Schülerparlament 2020

a)

Terminierung Schülerparlament und Schule & Museen

b)

Frog dat Fröle

b)

Partnerschaft Swinemünde

c)

Fassadengestaltung Bauvorhaben ehemalige Scala

c)

Haushaltskonsolidierung

d)

Barrierefreier Gleisübergang

d)

Bewerbung europaaktive Kommune

e)

Baumaßnahme Montessorischule, Fenstererneuerung

f)

Erfassung Müllmenge

g)

Melderechtliche Situation Leiharbeiter

h)

Neubau Sporthalle Stadionstraße

i)

Gutachten Hangsituation Burgberg

I.

Öffentliche Sitzung

j)

Container Umkleidemöglichkeit SV Siegfried Materborn

k)

Brandschutzbedarfsplan

l)

Sportzentrum Oberstadt, Kosten Containerlösung und Vereinshaus

m)

Gefährdungspotential Overdie

n)

Straßenbaumaßnahme Spyckstraße, 2. BA

o)

Kampfmittelsondierung Neubau KAG

p)

Überdachung Bushaltestelle Kombibad

q)

Kampfmittelsondierung Gesamtschule am Forstgarten

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.02.2020

Gremien

Details

Ende
18:14 Uhr
Adresse
Minoritenplatz 1

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