Haupt- und Finanzausschuss

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 03.03.2026

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 03.03.2026

Beteiligungsangelegenheiten e-regio GmbH & Co. KG: „Beschluss zur Beteiligung an der Projektgesellschaft „EUWABIO“ – Biomethanaufbereitung“

Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 4 Enthaltungen

Einreichung einer Projektskizze "Umgestaltung Charleviller Platz" zum Projektaufruf 2026 des Bundesprogramms "Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“

Ergebnis: Einstimmig

Sachstand Parkhaus City-Süd, Finanzierung

Ergebnis: Einstimmig

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2024, 2025 und 2026

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Anfragen/Mitteilungen

Ermächtigungsübertragungen 2025/2026

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bericht zur Haushaltslage

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Konsequente Umsetzung der Resolution 149/2018 – Anpassung der Vergabekriterien für städtische Flächen zur Gewährleistung zeitgemäßer Tierschutzstandards hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 28.04.2026

Ergebnis: 4 Stimmen dafür, 20 dagegen -> damit abgelehnt

Anschaffung eines „Bürgerkoffers“ für mobile Verwaltungsdienstleistungen hier: Antrag Die Linke vom 20.05.2026

Ergebnis: 1 Stimme dafür, 23 dagegen-> damit abgelehnt

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung