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Rat der Stadt Grevenbroich

Donnerstag, 25. Januar 2018 um 18:08 Uhr Sitzungssaal im Bernardushaus

Tagesordnung (72)

1

Eröffnung

Ergebnis: einstimmig

2

Eintragung ins Goldene Buch

Ergebnis: einstimmig

3

Interkommunale Zusammenarbeit

Ergebnis: einstimmig

4

Schriftliche Anträge

4.1

CDU

4.2

SPD

4.2.1

Parkplatzmarkierungen in Neurath (Antrag Nr. 12/18)

Ergebnis: einstimmig

4.2.2

Ausschussumbesetzungen (Antrag Nr. 13/18)

Ergebnis: einstimmig

4.2.3

Einrichtung eines Durchfahverbotes für LKW der Langwadener Straße (Antrag Nr. 14/18)

Ergebnis: einstimmig

4.3

UWG/ABG

4.4

FDP

4.4.1

AMAZON eröffnet Ladengeschäfte in Deutschland (Antrag Nr. 1/18)

Ergebnis: einstimmig

4.5

Mein Grevenbroich

4.5.1

Prüfauftrag Umwandlung von Wohnraum (Antrag Nr. 4/18)

Ergebnis: einstimmig

4.5.2

Schanzentunnel (Antrag Nr. 5/18)

Ergebnis: einstimmig

4.5.3

Müllhalde Ostwall (Antrag Nr. 6/18)

Ergebnis: einstimmig

4.5.4

Erarbeitung eines identitätsstiftenden Gestaltungskonzeptes für die Innenstadt (Antrag Nr. 7/18)

Ergebnis: einstimmig

4.6

Die Linke- Freie Bürger

4.6.1

Förderung des sozialen Wohnungsbaus (Antrag Nr. 2/18)

Ergebnis: einstimmig

4.7

Gemeinschaftsanträge

4.8

B 90/DIE GRÜNEN

4.8.1

Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung in Grevenbroich (Antrag Nr. 8/18)

Ergebnis: einstimmig

4.8.2

Überdachung des Marktplatzes (Antrag Nr. 10/18)

Ergebnis: einstimmig

4.8.3

Prüfauftrag zum Buslinienverkehr (Antrag Nr. 11/18)

Ergebnis: einstimmig

5

Schriftliche Anfragen

5.1

CDU

5.2

SPD

5.3

UWG/ABG

5.4

FDP

5.5

B 90/DIE GRÜNEN

5.5.1

Anfrage zur Mittelverwendung aus dem Programm "Gute Schule" (Anfrage Nr. 9/18)

Ergebnis: einstimmig

5.6

Mein Grevenbroich

5.7

Die Linke - Freie Bürger

6

Dringlichkeitsentscheidungen

6.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: mehrheitlich bei

7

Mittelbereitstellungen

8

Beteiligungsverfahren Kreishaushaltssatzung

Ergebnis: einstimmig

9

Stellenwiederbesetzung aussetzen (Antrag Nr. 175/17)

Ergebnis: einstimmig

10

Flüchtlings- und Integrationsangelegenheiten

11

Delegiertenversammlung Erftverband

Ergebnis: einstimmig

12

Widmung "Am Ziegelkamp"

Ergebnis: einstimmig

13

Satzung über die abweichende Erhebung von Gebühren

Ergebnis: mehrheitlich bei

14

Entschädigungsleistung für Mitglieder des Verwaltungsrates

Ergebnis: einstimmig

15

Entscheidung PlanungsA

15.1

24. FNP Änd - Aufstellungsbeschluss+frühz.Öffentl.beteil.

Ergebnis: einstimmig

15.2

Straßenben. im B-plan Bereich G 215

Ergebnis: einstimmig

16

Beantwortung Anträge

16.1

Beantwortung von Anträgen und Anfragen hier: Sammelbeantwortung

Ergebnis: einstimmig

16.2

Verwendungszwecke Stellplatzablösebeiträge durch Novellierung (Antrag Nr. 27/17)

Ergebnis: einstimmig

16.3

Sanierung des Schulneubaus an der Parkstraße (Antrag Nr. 89/17)

Ergebnis: einstimmig

16.4

Grevenbroich 2030 - lebenswert - liebenswert - finanziell saniert (Antrag Nr. 146/17)

Ergebnis: einstimmig

16.5

Grundbesitzabgabenbescheide online zustellen (Antrag Nr. 149/17)

Ergebnis: einstimmig

16.6

Verlängerung des Fischereischeins online ermöglichen (Antrag Nr. 156/17)

Ergebnis: einstimmig

16.7

Sanierung der L142 Langwaden (Anfrage Nr.102/17 und 240/17

Ergebnis: einstimmig

16.8

Rodung von Bäumen und Sträuchern (Anfrage Nr. 55/17)

Ergebnis: einstimmig

16.9

Auflistung noch nicht erledigter Anträge des Rates in der Verwaltung (261/17)

Ergebnis: einstimmig

16.10

Nachfolgelösung PVRat Informationssystem (Anfrage Nr. 269/17)

Ergebnis: einstimmig

16.11

Beantwortung zu Vorlage Nr. 430/2017 und 496/2017

Ergebnis: einstimmig

17

mündliche Anträge/Anfragen

17.1

mündliche Anfrage Rh Dorok (Anfrage Nr. 16/18)

17.2

Rh Windler: Sachstand Sanierung L 142 (Anfrage Nr. 17/18)

17.3

Rh Windler: Baustelle Königsstraße Elsen (Anfrage Nr. 18/18)

17.4

Rh Windler: Kassenkredite 31.12.2017 (Anfrage 19/18)

17.5

Rh Rinkert: Integrationspauschale (Anfrage Nr. 20/18)

17.6

Rh Rinkert: Sachstand B59 (Anfrage Nr. 21/18)

17.7

Rh Feuster: Beschilderung Nordstraße (Antrag Nr. 22/18)

17.8

Rh Schumacher: städtische Homepage Bundestagsabgeordnete (Anfrage Nr. 23/18)

17.9

Rh von Borzetowski: Ratsprotokoll 26.01.2017 (Antrag Nr. 66/17)

Ergebnis: Kenntnisnahme

17.10

Rh Gerbrand: Fahrradfreundliche Kommune (Anfrage Nr. 24/18)

18

Mitteilungen BM

18.1

Verlängerung von Glasverboten

Ergebnis: Kenntnisnahme

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.04.2020

Details

Ende
20:41 Uhr

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