Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
Dienstag, 20. Dezember 2022 um 16:30 Uhr
Tagesordnung (13)
Einwohnerfragestunde
Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 21.09.2022
Zwischenbericht über die Entwicklung der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein gemäß § 14 der Betriebssatzung; hier: a) Bauzeitenplan b) Sonstiges
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumbestand - Marktplatz Elten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 17.12.2014; hier: 10. Nachtragssatzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 04.03.1987; hier: 15. Nachtragssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgung der Stadt Emmerich am Rhein vom 16.12.1999; hier: 14. Nachtragssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Emmerich am Rhein vom 13.12.2006; hier: 16. Nachtragssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 11.12.3013; hier: 6. Nachtragssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung des Wirtschaftsplanes der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein für das Wirtschaftsjahr 2023; hier: Beschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mitteilungen und Anfragen
Einwohnerfragestunde
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.12.2022
Details
- Ende
- 17:30 Uhr
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