Rat

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes durch den Bürgermeister

Genehmigung von Niederschriften

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.02.2010

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.03.2010

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.03.2010

Bericht über die Ausführung von Beschlüssen

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 22.02.2010

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 10.03.2010

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 24.03.2010

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

14. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 14 Gegenstimmen

4. Änderung der Abfallsatzung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 13 Gegenstimmen () und 0 Enthaltungen ()

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Porta Westfalica, Stadtteile Vennebeck und Holtrup

Ergebnis: Einstimmig

Entwurf der Eröffnungsbilanz der Stadt Porta Westfalica zum 01.01.2008

Ergebnis: Einstimmig

Standort- und Fahrzeugkonzept und Investitionsplan für die Jahre 2010 bis 2014 für die Freiwillige Feuerwehr Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Vorstellung des Jugendhilfeetats 2010

Ergebnis: Einstimmig

Einführung einer Entgeltordnung für die Nutzung städtischer Sportstätten und Schulräume sowie der Bürgerbegegnungsstätte

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

Haus des Gastes in Hausberge

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

Änderung der Außenbereichssatzung "Atenweg, Möllbergen" Porta Westfalica; hier: Satzungsbeschluss

1. Änderung zum Erschließungsvertrag "Wohnpark Atenweg", Möllbergen;

Ergebnis: Einstimmig

Städtebaulicher Vertrag zur Erschließung der Flurstücke 230 und 180 der Flur 10, Gemarkung Barkhausen (Campingplatz am Anleger)

Ergebnis: Einstimmig

Ergänzung des Erschließungsvertrages zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 11 "Aral Autohof an der A 2", in Porta Westfalica-Holtrup

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

1. Änderung des Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 17 "Grüner Wenzel"

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Ausschreibung der Stelle des Ersten Beigeordneten

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Entwicklung der Haushalts- und Finanzlage

Anträge und Anfragen

Antrag auf Verfassungsklage gegen den kommunalen Finanzausgleich in Nordrhein-Westfalen zur Einhaltung des Konnexitätsprinzips

Antrag auf Einrichtung eines Begleitausschusses für die Zeit der Auflösung der Hauptschule Holzhausen

Antrag der CDU-Fraktion auf Sicherstellung der Gleichbehandlung aller Löschgruppen

Anfrage zum Bau einer behindertengerechten Toilettenanlage

Presseinformation zur Beseitigung von Granulat von den städtischen Straßen

Ortseingangsschilder im Stadtteil Veltheim

Feuerwehrgerätehaus Nammen; hier: Behindertengerechter Parkplatz

Straßenreinigung

Beleuchtung am Zaun des Badezentrums Porta Westfalica

Bekanntgaben

Genehmigung von Niederschriften

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.02.2010

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.03.2010

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.03.2010

Bericht über die Ausführung von Beschlüssen

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.02.2010

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.03.2010

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.03.2010

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Schreiben des Herrn Rösener zur Planung eines Gebäudes für die Feuerwehr

Winterdienst 2009/2010

Verwendung von Daten der städtischen Bücherei

Bekanntgaben

Verkauf einer bebauten Teilfläche aus einem städtischen Grundstück im Stadtteil Holtrup

Ergebnis: Einstimmig

Auslaufen eines Konzessionsvertrages

Ergebnis: Einstimmig

Überprüfung Dienstplanmodell

Haus des Gastes in Hausberge

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG