Rat
Donnerstag, 20. September 2012 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (71)
Verpfl. RM
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung TO
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Anfragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Anfrage Freie Wähler:Zu wenig Kultur für Menschen mit Migrationshintergrund in Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Freie Wähler: Auswirkungen durch den verzögerten Abriss des Tausendfüßlers
Ergebnis: beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Dr. Kirchner: Datenweitergabe von Düsseldorfer Bürgern
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Die Linke: Kommunale Sozialberichterstattung in Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Anfrage Rh Laubenburg: Ergebnisse der Vermieterumfrage 2011
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Bü90-Grü: Instrumentenreform - Auswirkungen auf Langzeitarbeitslose in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage SPD: Kosten der neuen Dachmarke für Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Bü90-Grü: Museum Kunstpalast
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2013
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses der Landeshauptstadt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2010 - Beschluss über das Jahresergebnis
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW) über die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Härtefallfonds des Landes Nordrhein-Westfalen „Alle Kinder essen mit“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Brinckmannstraße 5 - Umbau Kantine TVG II - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Qualifizierung der Trainingsplätze 3+4 im Arena Sportpark
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Am Poth 60, Gymnasium Gerresheim - Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umgestaltung Benderstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Rheinbad - Umbau zum Schwimmleistungszentrum und zur Wettkampfstätte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
ÄA Die Linke: Erhalt des Schwimmbads am Flinger Broich
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
EA von CDU, SPD; BÜ90/GRÜ und FDP: Rheinbad - Umbau zum Schwimmleistungszentrum und zur Wettkampfstä
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
2. BGG-Bericht Rat Behindertengleichstellung Umsetzung verwaltungsweit Behinderung Gesetz
Ergebnis: vertagt
Düsseldorf ist ARTig/Bericht
Ergebnis: vertagt
Annahme einer Schenkung für das Stadtmuseum
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Annahme einer Schenkung für das Stadtmuseum
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubildung Einigungsstelle nach § 67 LPVG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abberufung einer Prüferin und eines Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederbestellung eines Mitglieds des Umlegungsausschusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachwahl zum Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stiftung Gerhart-Hauptmann-Haus, Neubildung des Kuratoriums
Ergebnis: vertagt
Verbandsversammlung des Zweckverbandes IT-Kooperation Rheinland
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Messe Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat Neue Schauspiel - Gesellschaft mbH - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Deutschen Oper am Rhein Theatergemeinschaft Düsseldorf -Duisburg gGmbH - Ersatzwa
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Planungsmaßnahmen
B-Plan Nr. 5373/049 "Östlich Aachener Straße" - Stellungnahmen; Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
BPl 5578/041-NSD-§13 Stell;Änd.violett;Satzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
BPl 5179/011-sw Lotharstr-Stell.; Änd.; Satzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Plan Nr. 5971/029 - Nördlich Henkelstraße -Veränderungsssperre
Ergebnis: einstimmig beschlossen
B-Plan Nr. 5178/035 -Südwestlich Hansaallee - Aufhebungsverfahren Satzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
FNP 159-Nördl.Nach den Mauresk.-Stellungnahmen; Plan
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wahl einer Vorsitzenden des Ausschusses für die Gleichstellung für Frauen und Männern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Kunsthalle Düsseldorf gGmbH - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kuratorium der ZERO - Foundation - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag SPD. Novellierung der Richtzahlen für den Stellplatz- und Fahrradabstellplatzbedarf
Ergebnis: vertagt
Antrag CDU, SPD; BÜ90/GRÜ und FDP: Kein Fracking auf Düsseldorfer Stadtgebiet
Ergebnis: vertagt
Antrag Bü90-Grü und SPD: Bildungs- und Teilhabepaket - Konzept für nicht verausgabte Gelder
Ergebnis: vertagt
ÄA Die Linke: Bildungs- und Teilhabepaket
Ergebnis: vertagt
Antrag FDP und CDU: Belobigung für ehrenamtliche Tätigkeiten in Gremien
Ergebnis: vertagt
Antrag SPD: Düsseldorf wächst: Befragung zu Wanderungsmotiven
Ergebnis: vertagt
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Resolution zum Arbeitskampf bei ZAMEK
Ergebnis: vertagt
ÄA Die Linke: Resolution zum Arbeitskampf bei ZAMEK
Ergebnis: vertagt
Antrag Freie Wähler: Freigängerkatzen
Ergebnis: vertagt
Antrag Die Linke: : Inbetriebnahme der CO-Pipeline verhindern
Ergebnis: vertagt
ÄA CDU, SPD; BÜ90/GRÜ und FDP: Inbetriebnahme der CO-Pipeline verhindern
Ergebnis: vertagt
Antrag Linke: Übertragung der Ratssitzungen im Internet
Ergebnis: vertagt
Antrag CDU und FDP: ÖPNV-Anbindung des Rheinbades
Ergebnis: vertagt
Antrag Die Linke: Erarbeitung von Konzepten gegen rechte Gewalt
Ergebnis: vertagt
ÄA SPD und Bü90-Grü: Erarbeitung von Konzepten gegen rechte Gewalt
Ergebnis: vertagt
Antrag Bü90/Grü: Haushalt als Open Government Data
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 20:45 Uhr
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