Rat

Berufswahl-AG "Fit for Future" an den weiterführenden Schulen

Ergebnis: Einstimmig

Beschluss über den Ankauf eines Grundstücks und Gebäudeteils in Lerbeck

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.02.2025

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 26.02.2025

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Schulrechtliche Errichtung einer neuen Förderschule für Geistige Entwicklung zum Schuljahr 2025/2026 durch den Kreis Minden-Lübbecke Hier: Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Berufswahl AG "Fit for Future" an den weiterführenden Schulen

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie die Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid ("Lachgas") an Minderjährige - Prüfauftrag

Ergebnis: Einstimmig

Anpassung Funktionsbezeichnung – Nutzung der Bezeichnung Ressort in der Freiwilligen Feuerwehr

Ergebnis: Einstimmig

Modernisierung und Ausbau der technischen Infrastruktur der Stadtbücherei Porta Westfalica hier: Bauliche Maßnahmen im Rahmen eines Förderprojektes

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Porta-Bad Hier: Lehrschwimmbecken und Kinderbadeland

Ergebnis: Einstimmig

Sanierung Porta Bad - Aktueller Sachstand und weitere Verfahrensschritte

Ergebnis: Einstimmig

Bebauungsplan 7.1 "Östliche Erweiterung Gewerbegebiet Nammen" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Retentionsbodenfilter Gewerbegebiet Nammen

Ergebnis: Vertagt

Absicht der Einziehung eines städtischen Weges "Kleikämpe" in Porta Westfalica Holtrup, Flur 3, Flurstück 224

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 10 Gegenstimmen

Barrierefreie Bushaltestellen 2026

Ergebnis: Einstimmig

Haushaltssatzung 2025 & 2026 (Doppelhaushalt) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für die Haushaltsjahre 2025 & 2026

Umbesetzung von Ausschüssen

Antrag der FDP-Fraktion

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Aktueller Sachstand zum Ärztehaus in Holzhausen

Eröffnung der Freibadsaison

Aufstellung der Fahrradbügel

Spielgerät an der Grundschule Neesen

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.02.2025

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 26.02.2025

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Gewährung einer Ausgleichszahlung für die Betreuung am Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen, Teilstandort Kleinenbremen

Ergebnis: Einstimmig

Städtebauliche Verträge zum Bebauungsplan Nr. 7.1 "Östliche Erweiterung Gewerbegebiet Nammen"

Ergebnis: Einstimmig

Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Nammen

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf von Grundstücken im Ortsteil Holtrup

Ergebnis: 14 Stimmen dafür, bei 22 Stimmen dagegen

Erwerb eines Grundstückes im Ortsteil Veltheim

Ergebnis: Einstimmig

Straßensanierung durch privaten Vorhabenträger

Ergebnis: Einstimmig

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG