mandari

Haupt- und Finanzausschuss

Montag, 10. Dezember 2007 um 16:05 Uhr

Tagesordnung (53)

1

Öffentliche Sitzung

2

Beschlussfassung d. d. Haupt- und Finanzausschuss

3

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.06.2007, Nr. 0357/07

4

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.10.2007, Nr. 0395/07

5

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Genehmigung von Dienstreisen hier: Fahrt nach Istanbul

6

Sachstandsbericht und Beitritt zur Städteregion Ruhr 2030

7

Sonderausstellung "Lyonel Feininger - Paul Klee; ihre gemeinsamen Jahre am Bauhaus"

8

Sonderausstellung "Die Piraten - Herrscher der sieben Weltmeere"

9

Beschaffung eines Radladers hier: Objektbeschluss

10

Empfehlung an d.Rat

11

Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamm: hier: Offenlegungsbeschluss

12

Soziale Stadt Hammer Westen hier: Fortschreibung des integrierten Handlungskonzeptes

13

Schulentwicklung für die Realschulen der Stadt Hamm Optimierung der Realschulsituation in Hamm

14

Regionales Einzelhandelskonzept für das östliche Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche hier: Ergebnisse der Fortschreibung

15

Eröffnungsbilanz 2005, Jahresabschlüsse 2005 und 2006 sowie Bestellung Wirtschaftsprüfer für das Geschäftsjahr 2007 der Hammer IT-Schulsupport GmbH (HITS GmbH)

16

Schlammabfuhrgebührensatzung 2008 der Stadt Hamm

17

Entsendung von Delegierten in die Verbandsversammlung 2005 bis 2010 des Lippeverbandes, Ersatzberufung zur Beschlussvorlage 0519/05

18

Festsetzung der Tagessätze für die Bildungs- und Begegnungsstätte Schloss Oberwerries ab 1. Januar 2008

19

Schulsozialarbeit in der Außenstelle der Schule für Erziehungshilfe Mark Twain im Gebäude der Kopernikusschule

20

Abwassergebührensatzung 2008 der Stadt Hamm

21

Beschluss über die Jahresrechnung 2006 und Entlastung des Oberbürgermeisters

22

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2006 und Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbebetriebes Hamm (ASH)

23

Abfallgebührensatzung 2008

24

Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Hamm für das Jahr 2008

25

Feststellung des Wirtschaftsplans 2008 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH)

26

Auswahl des Abschlussprüferes für den Jahresabschluss des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebes Hamm (ASH)

27

Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2007

28

Marktstandsgebühren für das Jahr 2008

29

Neufassung der Benutzungssatzung der Übergangsheime für ausländische Flüchtlinge sowie Neufassung der Gebührensatzung der Übergangsheime für ausländische Flüchtlinge.

30

Neufassung der Benutzungssatzung des Übergangsheimes der Stadt Hamm für Spätaussiedler sowie Neufassung der Gebührensatzung des Übergangsheimes der Stadt Hamm für Spätaussiedler

31

Ziel 2-Förderperiode 2007-2013 - Beiträge der Stadt Hamm zur nachhaltigen Stadt- und Regionalentwicklung

32

Richtlinien zur Kindertagespflege

33

Baumaßnahme in der Kindertageseinrichtung / Familienzentrum St. Theresia, An der Theresienkirche 6, 59073 Hamm Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel bei der HSt. 4648.988.1000.X - Zuschuss f. Neubau von Kindertageseinrichtungen

34

Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel bei der HSt. 9320.541.0003.7 - Heizung, Heizungsenergie

35

Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Umweltausschuss

36

Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hamm mbH, Zuführung zur Kapitalrücklage Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für den Produktbereich 15 Teilfinanzplan Zeile 10 - Erwerb von Finanzanlagen

37

Zweite Änderungssatzung der Spielgerätesteuersatzung

38

Kapitalerhöhung der Trianel Gasspeichergesellschaft Epe mbH & Co. KG

39

Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration, Kinder- und Jugendhilfeausschuss, Schul- und Sportausschuss

40

Umbesetzung Verkehrsbeirat der Stadtwerke Hamm GmbH

41

Bebauungsplan Nr. 06.076 - Malteserkrankenhaus - hier: Offenlegungsbeschluss

42

Bebauungsplan 03.087 – Dürerstraße/Pilsheide – 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen zur Offenlage 2. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen bei der 2. (vereinfachten) Änderung vor Satzungsbeschluss 3. Satzungsbeschluss 4. Aufhebung des Änderungsbeschlusses zur 205. FNP-Änderung 5. Berichtigung des Flächennutzungsplanes

43

1. Änderung und Erweiterung Bebauungsplan 03.057 – Dambergstraße / Südfeldweg 2. frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

44

Bebauungsplan Nr. 02.077 - Dr.-Fielitz-Straße - 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

45

Bebauungsplan Nr. 02.103 - Am Königskamp - hier: Offenlegungsbeschluss

46

2. (vereinf.) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01.007 - Bahnhofsplatz - hier: Satzungsbeschluss

47

Bebauungsplan Nr. 02.104 -östlich Zollstraße- hier: 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen 2. Satzungsbeschluss

48

Verschiedenes

49

Anträge zur Niederschrift über Teil II der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.06.2007, Nr. 0357/07

50

Anträge zur Niederschrift über Teil II der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.10.2007, Nr. 0395/07

51

Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen - mündl. Bericht -

52

Nr. 1684/07/N u. 1 Erg. Mietvertrag Fachhochschule Hamm

53

Empfehlung an d. Rat

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.12.2007

Details

Ende
16:56 Uhr

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