Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün
Dienstag, 07. Mai 2024 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (89)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 13.02.2024 (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 12.03.2024 (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift vom 13.02.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 12.03.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben
Nicht-öffentlichÄnderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus -lag bereits zur Sitzung am 12.03.2024 vor-
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Herrichtung einer Flüchtlingsunterkunft auf dem Gelände der ehemaligen Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule
Nicht-öffentlich+ TV: Änderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus, hier: Gemeinsamer Antrag (SPD und B'90/Die Grünen)
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die BezirksvertretungenReduzierung der Straßen im Vorbehaltsnetz
Ergebnis: vertagt
Überweisung Rat: US-Lease-Transaktion für die Stadtbahnanlagen / Schienennetzinfrastruktur, hier: Nachfrage
Nicht-öffentlichNachtrag: 26.04.2024 + NV: Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen ... hier: Empfehlung der BV Eving
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
hier: Stellungnahme der Verwaltung
Nicht-öffentlichEntwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofes - hier: Sachstand, Fortschreibung der Rahmenplanung und Verlängerung der Explorationsphase bis Ende 2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Öffentliche Toiletten, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Nicht-öffentlichSchulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Innenstadt-Nord; hier: Errichtung einer vierzügigen Grundschule zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 25.04.2024 + NV: Korrekturschreiben der Verwaltung zur Vorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder (TEK) Wambeler Hellweg/Akazienstraße
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses um eine Fahrzeughalle an der Freiwilligen Feuerwehr Lütgendortmund Löschzug 19 - Anpassung der Investitionskosten
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Neubau der Kreuz-Grundschule
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Brukterer-Grundschule, Gürtlerstr. 1: Sanierung der Innentoiletten und raumstrukturelle Anpassungen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Grundsanierung des Gebäudes des Jugendamtes, Ostwall 64
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Arbeitsschutz bei Baumaßnahmen der Stadt Dortmund, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Elektromobilität im Taxiverkehr, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Masterplan Mobilität und ÖPNV, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung Rat: Regelwidrig abgestellte E-Roller auf öffentlichen Flächen (Antrag BPN)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung Rat: Toilette für alle (Antrag B'90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Überweisung Schulausschuss: Vorlage i. S. "Ausbau der ganztägigen Betreuungsangebote in Dortmund"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zurückgezogen: E-Scooter Gelsenkirchen, hier: Vorschlag zur TO (SPD)
Ergebnis: zurückgezogen
Wasserhaushaltsbilanz, hier: Vorschlag zur TO (SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
+ TV: Wasserhaushaltsbilanz, hier: Antrag (SPD)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
European Mobility Week, hier: Vorschlag zur TO (SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
+ TV: European Mobility Week, hier: Bitte um SN (SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ladeinfrastruktur für Batterieelektrische LKW, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
+ TV: Ladeinfrastruktur für Batterieelektrische LKW, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Container in Holzbauweise, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 07.05.2024 + TV: Container in Holzbauweise, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft
Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft -nicht besetzt-
Nicht-öffentlich15. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 16. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubau Stadtteil- und Bildungszentrum Wichlinghofen, hier: Informationsvorlage über die zeitliche Verschiebung um ca. 5 Monate
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Tiefbauamtes
Angelegenheiten des Tiefbauamtes -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichErneuerung von 6 Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Innenstadt-West
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Erneuerung von 4 Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Innenstadt-Ost
Ergebnis: vertagt
Barrierefreie Querung der B1 auf Höhe der Lindemannstraße, hier: Zusatz-/Ergänzungsantrag (Fraktion DIE LINKE+) -lag bereits zur Sitzung am 12.03.2024 vor-
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Überweisung BV Scharnhorst: Tempo 30-Zone auf einen Teilbereich der Flughafenstraße in Scharnhorst, Eingabe aus der Bürgerschaft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand zum Neubau der Schwieringhauser Brücke und der Groppenbrucher Brücke, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radwegemarkierung am Heiligen Weg, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 07.05.2024 + TV: Radwegemarkierung am Heiligen Weg, hier: Antrag (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: vertagt
Überweisung Schulausschuss: Einrichtung von Schulstraßen (Antrag B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 07.05.2024 + TV: Einrichtung von Schulstraßen, hier: Gemeinsamer Antrag (CDU, B'90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulstraßen, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
W-Lan (WIFI) zur EURO2024 im Zuständigkeitsbereich der DSW21, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Versetzung eines Verkehrs-Hinweisschildes an der Evinger Straße / Wittichstraße (CDU-Fraktion), hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beirat Nahmobilität: Maßnahmenplan zur Umsetzung Fußverkehrsstrategie Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beirat Nahmobilität: Ruhender Verkehr und Gehwegparken, geplante Umsetzung Fußverkehrsstrategie
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Beirat Nahmobilität: Nachberufung von Mitgliedern für die Ratsperiode 2020 – 2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Verlegung NachtExpress-Haltestelle Hauptbahnhof Nordseite, hier: Antrag DIE LINKE+
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kampstraße als dauerhafte FußgängXzone, hier: Anfrage zur schriftl. Beantwortung (Die PARTEI)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbahnstraßen, hier: Anfrage zur schriftl. Beantwortung (Die PARTEI)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzungsstand JAP Tiefbauamt 2021, hier: Vorschlag zur TO (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 07.05.2024 + TV: Umsetzungsstand JAP Tiefbauamt 2024, hier: Bitte um SN (CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umlaufschranken, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 30.04.2024 + NV: Umlaufschranken, hier: Antrag (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: überweisen
Zurückgezogen: Radschutzstreifen, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zurückgezogen
Zaun an der Unterführung Schützenstraße/Brinkhoffsstraße, hier: Antrag (Die LINKE+)
Ergebnis: zurückgezogen
+ TV Überweisung BV Eving: LKW Durchfahrtsverbot auf der Holthauser Straße (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
+ TV Überweisung BV Eving: „30 km/h auf der Brambauerstraße zwischen Haltestelle Oetringhauser Straße und Kreisverkehr Brechten“ (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten der Friedhöfe -nicht besetzt-
Angelegenheiten der Friedhöfe -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichAngelegenheiten der Stadtentwässerung -nicht besetzt-
Angelegenheiten der Stadtentwässerung
Nicht-öffentlichSachstandsbericht: Anmietung Teilbereiche der Stadtentwässerung Dortmund
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Grünflächenamtes -nicht besetzt-
Angelegenheiten des Grünflächenamtes -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichAnfragen -nicht besetzt-
Anfragen -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichInformationen der Verwaltung -nicht besetzt-
Informationen der Verwaltung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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