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Bezirksvertretung Eving

Mittwoch, 28. Januar 2026 um 16:00 Uhr August-Wagner-Platz 2-4, 44339 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Eving, Sitzungssaal, Zimmer 8

Tagesordnung (52)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 03.12.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 03.12.2025

Nicht-öffentlich
2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2

Berichterstattung

Nicht-öffentlich
2.1

Verkehrssituation Wittichstraße und Lärmbelästigung durch Silvesterböller

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
2.2

Gesamtschule im Stadtbezirk Eving

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
2.3

Beleuchtung von Straßen / Verkehrssicherung in der Kirdorfsiedlung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Gebäude Falläckerweg 23

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichterstattung - nicht besetzt -

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1

Maßnahmenvorschläge und Aufstellung einer eingeschränkten Gestaltungssatzung für die Alte Kolonie im Stadtbezirk Eving (Eingabe Evinger Geschichtsverein e.V. )

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften - nicht besetzt -

6

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung - nicht besetzt -

7

Schule - nicht besetzt -

8

Kinder, Jugend und Familie - nicht besetzt -

9

Kultur, Sport und Freizeit - nicht besetzt -

10

Soziales, Arbeit und Gesundheit - nicht besetzt -

11

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung - nicht besetzt -

12

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün

12.1

Bauleitplanung; Bebauungsplan Ev 148 – Wohnsiedlung Am Eckey – Änderung Nr. 1hier: I. Beschluss zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ev 148 – Wohnsiedlung Am Eckey – II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, III. Beschluss zur erneuten (möglichen) Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept Eving 2030+

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Internationale Gartenausstellung Ruhrgebiet (IGA) 2027, Sachstand 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Energiebericht 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Geplante Erneuerung der Straßenleuchten in den Stadtbezirken für das Jahr 2026; Baubeschluss für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des Straßenbeleuchtungsvertrages

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.6

Bauagenda Hochbau 2026 ff. mit den Arbeitsprogrammen der Fachbereiche Liegenschaften (FB 23) und der Städtischen Immobilienwirtschaft (FB65)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Novelle des Städtebaurechts 2025Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

12.8

Umsetzung der Teilstücke 1a und 1b im Zuge der Veloroute 1 – Eving

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.9

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Schaffung von dringend notwendigen temporären Schulraumressourcen und Rettungsinfrastruktur.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Anträge

13.2

Anordnung eines Durchfahrtsverbots sowie Überprüfung der Parksituation im Bereich des Rehgeheges, Höhe Evinger Straße 411 (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: vertagt

13.3

Prüfung und Erstellung eines Parkraumkonzepts für die Brechtener Straße (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13.4

Ersetzung des Halteverbotsschildes durch ein Parkverbotsschild im Wendekreis an der Elisabeth-Grundschule (Antrag AfD-Fraktion)

Ergebnis: vertagt

13.5

Wiedereinführung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von Tempo 70 auf Teilstrecken der Kemminghauser Straße (Antrag AfD-Fraktion)

Ergebnis: vertagt

14

Anfragen

14.1

Stand und Maßnahmen der Stadt Dortmund im Umgang mit sogenannten Schrottimmobilien im Stadtbezirk Eving (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.2

Verkehrssicherheit entlang der U41-Trasse im Stadtbezirk Eving (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.3

Sachstand zur Prüfung eines Waldkindergartens im Stadtbezirk Eving (Anfrage Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Mitteilungen

15.1

Leere Baumscheiben an der Derner Straße, zwischen Schulte-Rödding und An den Teichen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15.1.1

Neubepflanzung und Gefahrenstellenbeseitigung an der Derner Straße zwischen Schulte-Rödding und An den Teichen (Antrag SPD-Fraktion)

Ergebnis: überweisen

15.2

Einhaltung der Festsetzungen des Bebauungsplanes Ev124 - verlegte Lindenhorster Straße - an der Fürst-Hardenberg-Allee Drucksache Nr.: 15141-19/1

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:40 Uhr

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