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Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Dienstag, 11. September 2012 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (21)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 26.06.2012

  3. 3

    Empfehlungen an den Rat

  4. 3.1

    Zuschussvereinbarung mit den Städtischen Bühnen Osnabrück gGmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 3.2

    Verlängerung der Zuschussverträge mit der Lagerhalle, dem Piesberger Gesellschaftshaus und FOKUS (Jugendkulturtage)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 3.3

    Morgenland Festival

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 3.4

    Kapitalerhöhung bei der Flughafen Münster Osnabrück GmbH (FMO) ab dem Jahr 2013 Weisung an den Vertreter der Stadt Osnabrück in der Gesellschafterversammlung der Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (OBG)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 3.4.1

    Kapitalerhöhung bei der Flughafen Münster Osnabrück GmbH (FMO) ab dem Jahr 2013 Weisung an den Vertreter der Stadt Osnabrück in der Gesellschafterversammlung der Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (OBG) - Änderungsantrag

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 3.5

    Beteiligung an der Zoo Osnabrück gGmbH - Einbringung der Sacheinlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 3.6

    Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kosterstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen (KGS)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 3.7

    Investitionszuschuss Lagerhalle

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

  13. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  14. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  15. 7

    Mitteilungen und Anfragen

  16. 7.1

    Berichtswesen Zwischenbericht zum 30.06.2012 des Fachbereiches Finanzen und Controlling

    zur Kenntnis genommen
  17. 7.2

    Berichtswesen - Zwischenbericht zum 30.06.2012 des Sonderbudgets Finanzen

    zur Kenntnis genommen
  18. 7.3

    Zwischenbericht zum 30.06.2012 - Zusammenfassung der Berichte

    zur Kenntnis genommen
  19. 7.4

    Nachbewilligungen 1. Halbjahr 2012

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 7.5

    Konzept einer Konzernfinanzierung

    zur Kenntnis genommen
  21. 7.6

    Kernaussagen und Konsequenzen des Urteils des Oberverwaltungsgerichts Lünebürg vom 17.07.2012

    zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:33 Uhr
Adresse
Markt

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