Bezirksvertretung 1
Freitag, 28. Februar 2020 um 14:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG
Tagesordnung (63)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 24. Januar 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mündliche Berichte und Verwaltungsvorlagen
Bericht Kriegerdenkmal Reeser Platz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Interessenswettbewerb zu "Ort für die Erinnerung und Akzeptanz von gleichgeschlechtlicher und sexueller Vielfalt" - mündlicher Bericht -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauvoranfrage Gartenstraße 13, 15, Jägerhofstraße 12, 12a - Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Bauvoranfrage Oststraße 118- Neubau von Wohngebäuden im Blockrand und Innenhof, mit Tiefgarage und Anschluss an das Parkhaus Charlottenstraße 50
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauantrag Oststraße 119 - Errichtung Dachaufbau, Nutzungsänderung von Teilflächen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschluss des Masterplans „Energieeffiziente und historische Straßenbeleuchtung“ inkl. Erhaltungsvorschlag für die Gasbeleuchtung
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Neubau Rad- und Fußgängerbrücke Kennedydamm - Bestätigung des Votums der Empfehlungskommission im Rahmen des Gutachterverfahrens-
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Büchermeile auf der Rheinuferpromenade im Jahre 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2020
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Workshopverfahren und verkehrsplanerische Untersuchungen zur Neugestaltung des Heinrich-Heine-Platzes und des Vorplatzes Wilhelm-Marx-Haus
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Errichtung von Appartementgebäuden im Stadtbezirk 1 - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffnung des Stadtmuseums zum Rosengarten (Anfrage Frau Margarete Ernesti - CDU)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Blockierung des Radweges am Mannesmannufer (Anfrage der SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nutzung der Umweltspuren im Stadtbezirk 1 (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rotlichtverstöße Münsterstraße/Ecke Eulerstraße - Anfrage Herr Dieter Arensmann, Vertreter der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Leerstehendes Wohngebäude Frankenstrasse 34 – Anfrage der Fraktion BÜ90 /Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kennedydamm 9 - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Radverkehrsverbindung Hofgarten – Königsallee - Anfrage der SPD-Fraktion
Worringer Platz 4 - überfraktionelle Anfrage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vermietung von Wohnraum über Airbnb in der Blücherstr. 29 - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausverkauf der Stadt - Rheinterrasse - Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Energetische Gebäudesanierung an städtischen Gebäuden im Stadtbezirk - Anfrage der CDU-Fraktion
Leerstand Augustastraße 35 - Anfrage Ratsherr André Simon, CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Glas- und Altpapiercontainer Schwerinstraße/Ecke Nordstraße- Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Feuertreppe Schloß Jägerhof - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fahrradständer für den Stadtbezirk 1 - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfung alternativer Standorte für die Altpapier- und Altglascontainer an der Kreuzung von Collenbachstraße und Golzheimer Straße - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ausbesserung der Wege auf dem Frankenplatz und am Schwanenmarkt - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sperrung der Tannenstraße an der Ulmenstraße - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgezogen
Installation digitaler Anzeigetafeln an der Straßenbahn-Haltestelle Rochusmarkt - Antrag Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Bauleitplanverfahren für den Bereich Jägerhofstraße/Gartenstraße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Standort für eine Baumpflanzung in der Verkehrsinsel Rheinbabenstraße - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tempo 30 auf der Kaiserswerther Straße - Antrag Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Geisterfahrer auf der Schwerinstraße - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Sauberkeit und Umgestaltung der Grünfläche Ulmen-, Glocken- und Rheinbabenstraße - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Verkehrssicherheit für Radfahrende und Fußgänger auf der Toulouser Allee (Höhe FOM) - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kenntlichmachung der Einbahnstraße Schwerinstraße - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Verkehrssicherheit auf der Nordstraße - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verhindern von Behinderungen auf dem Radweg am Mannesmannufer - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abkürzungsverkehr Joseph-Beuys-Ufer zur Inselstraße - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nutzungskonzept für das Hofgärtnerhaus nach Auszug des Theatermuseums - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schutz der Baumscheiben im Bezirk 1 der Landeshauptstadt Düsseldorf - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zurückgezogen
Sonnenschutz für den Spielplatz Klosterstraße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 1
Öffnung der Mauerstraße für den Radverkehr in entgegengesetzter Richtung; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.01.2020; BV1/001/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Installation einer Anzeigetafel an den Bushaltestellen Frankenplatz, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24. Januar 2020; BV1/002/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Errichtung von Werbeanlagen im Stadtbezirk 1
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aalschokker im alten Hafenbecken, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.12.2017; Vorlage Nr. 171/ 189/2017
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gehweg Vagedesstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.01.2020; BV1/034/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gehweg Kolpingplatz - Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.01.2020; BV1/035/2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss für "Düsseldorf singt"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an die Initiative Düsseldorfer Büdchentag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.02.2020
Gremien
Details
- Ende
- 18:50 Uhr
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