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Rat

Mittwoch, 09. März 2016 um 18:10 Uhr

Tagesordnung (31)

1

Mitteilungen der Verwaltung

1.1

Mitteilungen der Verwaltung; hier: Mitteilung der Geburtenzahlen 2015

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

1.2

Mitteilungen der Verwaltung; hier: Mitteilung über die Nebentätigkeiten des Bürgermeisters 2015

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

1.3

Mitteilungen der Verwaltung; hier: Umbesetzung Verwaltungsrat Bongartzstiftung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

1.4

Mitteilungen der Verwaltung; hier: Haushalt 2016: Verfügung des Landrates

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

1.5

hier: Teilstandort Grundschule Leuth

1.6

hier: RoCk (zweigleisiger Ausbau)

1.7

hier: Treffen der Verwaltungsvorstände Nettetal und Venlo

2

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

3

Anfragen und Anträge aus den Fraktionen

3.1

Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der WIN-Fraktion eine Einwohnerfragestunde zu Beginn der Ratssitzungen für eine einjährige Testphase einzuführen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3.2

Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Eingang am 23.02.2016, zur Unterstützung der Wochenmärkte im Stadtgebiet

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

4

17. Änderung zur Hauptsatzung der Stadt Nettetal vom 14.09.2005 i.d.F. der 16. Änderungssatzung vom 18.12.2014

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5
6

Gesamtabschluss 2010

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Finanzangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Bebauungsplan Ka-261 "Östlich Entenpfad"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Bebauungsplan Lo-259 "Nordöstlich Sassenfelder Kirchweg"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Bebauungsplan Lo-239 "Kindertagesstätte Mühlenstraße/Caudebec-Ring" (Neufassung)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

21. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Färberstraße / Van-der-Upwich-Straße)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Bebauungsplan Lo-255 "Färberstraße / Van-der-Upwich-Straße"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

24. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Südliche Kölner Straße)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Entscheidung nach § 2 Abs. 2 der Vergabeordnung der Stadt Nettetal

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

16

Mitteilungen der Verwaltung

17

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

18

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Städtebaulicher Vertrag

19.1

Städtebaulicher Vertrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19.2

Städtebaulicher Vertrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.03.2016

Gremien

Details

Ende
19:15 Uhr

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