Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (15)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 24.11.2020

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Ermächtigung zur vorzeitigen Mittelfreigabe 2021

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/6294
5. 3.2

   Umbau von Gewerbeflächen zu einer viergruppigen Kindertagesstätte an der Buersche Straße 15/17/19 - Betriebskostenzuschuss im Rahmen eines Investitionskostenmietmodells für das Evangelische Jugend- und Fürsorgewerk - EJF gemeinnützige AG

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/6326
6. 3.3

   Neubau einer viergruppigen Kindertagesstätte auf dem Grundstück der Kirchengemeinde Maria-Hilfe der Christen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/6344
7. 3.4

   Freigabe von Haushaltsmitteln für den Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/6356
8. 3.5

   Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach dem Nds. Kommunalabgabengesetz

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/6371
9. 3.6

   Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Osnabrück

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/6374
10. 3.7

    Zinslose Stundung von Gewerbesteuern und Vergnügungssteuern für von der Corona-Krise betroffene Betriebe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6375
11. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

12. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

13. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

14. 7

    Mitteilungen und Anfragen

15. 7.1

    Verschiedenes