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Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit

Donnerstag, 17. März 2022 um 16:07 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Tagesordnung (15)

1

Vorstellung Herr

2

Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

2.1

Bürgerantrag FFF

2.2

Antrag zur Tagesordnung der Fraktionen von SPD und DIE LINKE, Tagesordnungspunkt 2 der Sitzung des o. g. Ausschusses: „Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands“

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

3

Moderne Arbeitsorganisation bei der Stadtverwaltung Wuppertal - Gemeinsamer Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Die Antwort erfolgt im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen. Windkraftanlagen in Wuppertal – Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.03.2022

Ergebnis: in der Sache erledigt

5

Die Große Anfrage kann erst zum nächsten Sitzungslauf beantwortet werden. Sachstandsbericht Organisationsüberprüfung Ressort 104 und Schnittstellenorganisation zu Ressort 105 – Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.03.2022

Ergebnis: vertagen

6

Von der Verwaltung zurückgezogen: Grundsatzbeschluss "Vertragliche Rahmenbedingungen eines öffentlich-rechtlichen Sondernutzungsvertrags über den Verleih von Pedelecs und e-Scootern in Wuppertal

Ergebnis: zurückgezogen

7

Quartalsbericht IV/2021 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8

Bericht zum Antrag "Instrumentarien für die Gewerbeflächenentwicklung stärken"

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9

Änderung des Regionalplans im Bereich Hauptstraße/Amboßstraße-Kemmannstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1

Änderung des Regionalplans im Bereich Hauptstraße/Amboßstraße-Kemmannstraße; Ergänzungen nach erster Beratung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

10

Bildung eines Klimabeirates

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

11

Haushaltsplan 2022/2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.1

Überweisung der aktuellen Veränderungen gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf 2022/2023 zur Beratung an die Gremien

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.03.2022

Details

Ende
17:55 Uhr

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