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Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 29. Januar 2019 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (70)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen vom 04.12.2018 und 07.01.2019

  3. 3

    Besetzung von Gremien

  4. 3.1

    Umbesetzung von Gremien - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 3

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 3.2

    Besetzung von Gremien - hier: Hinzugewählte/r im Kulturausschuss - SPD-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 4

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  7. 4.1

    Hebammenhilfen in Osnabrück stärken - SPD- Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 4.2

    Wohnbebauung auf neuen und kernsanierten Gewerbeimmobilien; Antrag der Gruppe UWG/Piraten

    zur Kenntnis genommen
  9. 4.2.1

    Wohnbebauung auf neuen und kernsanierten Gewerbeimmobilien; Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.2

    zur Kenntnis genommen
  10. 4.2.2

    Wohnbebauung auf neuen und kernsanierten Gewerbeimmobilien; Antrag der Gruppe UWG/Piraten / Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 4.2

    zur Kenntnis genommen
  11. 4.2.3

    Wohnbebauung auf neuen und kernsanierten Gewerbeimmobilien; Antrag der Gruppe UWG/Piraten/Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe zu TOP 4.2 Rat

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 4.3

    Osnabrück aktiv für Artenschutz / Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 4.3.1

    Osnabrück aktiv für Artenschutz / Antrag der CDU-Fraktion - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 4.3

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 4.4.1

    5.000 zusätzliche Wohneinheiten für Osnabrück /Antrag der CDU/BOB-Gruppe - Änderungsantrag Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, DIE LINKE, UWG-Piraten zu TOP 4.4

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 4.5.1

    Teilhabechancengesetz unterstützen - Langzeitarbeitslosen Menschen Perspektiven im Konzern Stadt geben (Antrag Fraktion DIE LINKE.) / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  16. 4.6

    Lasten aufs Rad - Straße entlasten - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 4.6.1

    Lasten aufs Rad - Straße entlasten - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.)

    zur Kenntnis genommen
  18. 4.7

    Baumaßnahme Rheiner Landstraße - Antrag der FDP-Fraktion -

    abgelehnt
  19. 4.8

    Güterbahnhof - Antrag der FDP-Fraktion -

    zurückgezogen
  20. 4.9

    Verkehrsführung Westerberg - Eilantrag FDP-Fraktion

    abgelehnt
  21. 4.9.1

    Verkehrsführung Westerberg -Eilantrag i.S. der GO - FDP-Fraktion - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 4.9

    abgelehnt
  22. 5

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  23. 5.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

  24. 5.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 5.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen Osnabrücker Musikpreis 2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 5.2

    Ermächtigung zur vorzeitigen Mittelfreigabe 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 5.3

    Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum - Konzeptvergabe städtischer Grundstücke; - 2. g e ä n d e r t e V o r l a g e -

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 5.4

    Sanierung des Theaters am Domhof

    zurückgezogen
  29. 5.4.2

    Sanierung des Theaters am Domhof/Änderungsantrag BOB-Fraktion zu TOP 5.4 Rat

    zurückgezogen
  30. 5.4.3

    Sanierung des Theaters am Domhof - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.4

    zurückgezogen
  31. 5.5

    Neuwahl einer Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk II

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 5.6

    Sozialverträgliche Gebührenstruktur zur Erhebung der Elternbeiträge; Änderung des Ratsbeschlusses vom 4.12.2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 5.7

    Vertretung im Verein für Netzwerkbetreuung in der Region Osnabrück e. V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

  35. 6.1

    Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen - weiteres Vorgehen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Pötter

  37. 7.1

    Bürgschaft für die SWO Netz GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 7.2

    Jahresabschluss Stadt Osnabrück 2017 - Verwendung Jahresergebnis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 7.3

    Jahresabschluss Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 2017 - Verwendung Jahresergebnis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 7.4

    Regionale Stiftungsprofessur für den Bereich der Digitalisierung - Künstliche Intelligenz der Universität Osnabrück am DFKI (Deutsches Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz)

    zur Kenntnis genommen
  41. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

  42. 8.1

    Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb der Stadt Osnabrück zum 31.12.2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 8.2

    Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Osnabrück - Kernverwaltung - zum 31.12.2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 8.3

    Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Osnabrück zum 31.12.2017 unter Berücksichtigung der Prüfung des Abschlusses der Kernverwaltung sowie des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb als gesonderten Teil

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

  46. 9.1

    Stellplatzsatzung 1. Änderung o Satzungsbeschluss (e r g ä n z t e Vorlage)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 9.2

    Sanierungsgebiet "Schinkel" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 9.3

    Fördergebiet "Konversionsstandort Dodesheide" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 9.4

    Bebauungsplan Nr. 22 (1) - Schwanenburgstraße - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 9.5

    Bebauungsplan Nr. 123 - Wüste, Südost - 11. Änderung (vereinfacht) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 9.6

    Bebauungsplan Nr. 411 - Gewerbegebiet Am Tie - Aufstellungsbeschluss zur Neuaufstellung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 9.7

    Veränderungssperre Nr. 65 für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplans Nr. 411 - Gewerbegebiet Am Tie - (Neuaufstellung) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 9.8

    Bebauungsplan Nr. 629 - In der Steiniger Heide - o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 9.9

    Bebauungsplan Nr. 634 - Nördlich Nahner Weg - (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 10

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

  56. 10.1

    Landwehrviertel Osnabrück - Das WIR-Viertel. Förderantrag zur Aufnahme in das Förderprogramm Soziale Innovation im Quartier

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

  58. 12

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Westermann

  59. 12.1

    Ausweitung Fanprojekt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 13

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  61. 16

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  62. 17

    Ausschussberichte

  63. 18

    Beantwortung von Anfragen

  64. 18.1

    Digitale Informationsbildschirme an Ausfallstraßen - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  65. 18.2

    Auslastung Fahrradboxen / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  66. 18.3

    Geldwäsche / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  67. 18.4

    Wohnungsbau in Osnabrück - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  68. 19

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  69. 19.1

    Langfristige Strategie Schweizer Franken - Umsetzung im Jahr 2018

    zur Kenntnis genommen
  70. 19.2

    Schaffung von Radabstellanlagen an den Stadthäusern 1 und 2

    zur Kenntnis genommen

Details

Ende
21:00 Uhr
Adresse
Markt

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