Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 29. Januar 2019 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (70)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen vom 04.12.2018 und 07.01.2019
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3
Besetzung von Gremien
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3.1
Umbesetzung von Gremien - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 3
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Besetzung von Gremien - hier: Hinzugewählte/r im Kulturausschuss - SPD-Fraktion
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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4.1
Hebammenhilfen in Osnabrück stärken - SPD- Fraktion
beschlossenungeändert beschlossen
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4.2
Wohnbebauung auf neuen und kernsanierten Gewerbeimmobilien; Antrag der Gruppe UWG/Piraten
zur Kenntnis genommen -
4.2.1
Wohnbebauung auf neuen und kernsanierten Gewerbeimmobilien; Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.2
zur Kenntnis genommen -
4.2.2
Wohnbebauung auf neuen und kernsanierten Gewerbeimmobilien; Antrag der Gruppe UWG/Piraten / Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 4.2
zur Kenntnis genommen -
4.2.3
Wohnbebauung auf neuen und kernsanierten Gewerbeimmobilien; Antrag der Gruppe UWG/Piraten/Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe zu TOP 4.2 Rat
beschlossengeändert beschlossen
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4.3
Osnabrück aktiv für Artenschutz / Antrag der CDU-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
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4.3.1
Osnabrück aktiv für Artenschutz / Antrag der CDU-Fraktion - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 4.3
beschlossengeändert beschlossen
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4.4.1
5.000 zusätzliche Wohneinheiten für Osnabrück /Antrag der CDU/BOB-Gruppe - Änderungsantrag Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, DIE LINKE, UWG-Piraten zu TOP 4.4
beschlossenungeändert beschlossen
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4.5.1
Teilhabechancengesetz unterstützen - Langzeitarbeitslosen Menschen Perspektiven im Konzern Stadt geben (Antrag Fraktion DIE LINKE.) / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
4.6
Lasten aufs Rad - Straße entlasten - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
beschlossengeändert beschlossen
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4.6.1
Lasten aufs Rad - Straße entlasten - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.)
zur Kenntnis genommen -
4.7
Baumaßnahme Rheiner Landstraße - Antrag der FDP-Fraktion -
abgelehnt -
4.8
Güterbahnhof - Antrag der FDP-Fraktion -
zurückgezogen -
4.9
Verkehrsführung Westerberg - Eilantrag FDP-Fraktion
abgelehnt- Antrag VO/2019/3404: Verkehrsführung Westerberg -Eilantrag i.S. der GO - FDP-Fraktion -
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4.9.1
Verkehrsführung Westerberg -Eilantrag i.S. der GO - FDP-Fraktion - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 4.9
abgelehnt -
5
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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5.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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5.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
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5.1.2
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen Osnabrücker Musikpreis 2018
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Ermächtigung zur vorzeitigen Mittelfreigabe 2019
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum - Konzeptvergabe städtischer Grundstücke; - 2. g e ä n d e r t e V o r l a g e -
beschlossengeändert beschlossen
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5.4
Sanierung des Theaters am Domhof
zurückgezogen -
5.4.2
Sanierung des Theaters am Domhof/Änderungsantrag BOB-Fraktion zu TOP 5.4 Rat
zurückgezogen -
5.4.3
Sanierung des Theaters am Domhof - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.4
zurückgezogen -
5.5
Neuwahl einer Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk II
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Sozialverträgliche Gebührenstruktur zur Erhebung der Elternbeiträge; Änderung des Ratsbeschlusses vom 4.12.2018
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
Vertretung im Verein für Netzwerkbetreuung in der Region Osnabrück e. V.
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite
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6.1
Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen - weiteres Vorgehen
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Pötter
- 7.1
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7.2
Jahresabschluss Stadt Osnabrück 2017 - Verwendung Jahresergebnis
beschlossenungeändert beschlossen
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7.3
Jahresabschluss Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb 2017 - Verwendung Jahresergebnis
beschlossenungeändert beschlossen
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7.4
Regionale Stiftungsprofessur für den Bereich der Digitalisierung - Künstliche Intelligenz der Universität Osnabrück am DFKI (Deutsches Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz)
zur Kenntnis genommen -
8
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann
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8.1
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb der Stadt Osnabrück zum 31.12.2017
beschlossenungeändert beschlossen
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8.2
Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Osnabrück - Kernverwaltung - zum 31.12.2017
beschlossenungeändert beschlossen
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8.3
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Osnabrück zum 31.12.2017 unter Berücksichtigung der Prüfung des Abschlusses der Kernverwaltung sowie des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb als gesonderten Teil
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen
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9.1
Stellplatzsatzung 1. Änderung o Satzungsbeschluss (e r g ä n z t e Vorlage)
beschlossenungeändert beschlossen
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9.2
Sanierungsgebiet "Schinkel" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2019
beschlossenungeändert beschlossen
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9.3
Fördergebiet "Konversionsstandort Dodesheide" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2019
beschlossenungeändert beschlossen
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9.4
Bebauungsplan Nr. 22 (1) - Schwanenburgstraße - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.5
Bebauungsplan Nr. 123 - Wüste, Südost - 11. Änderung (vereinfacht) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.6
Bebauungsplan Nr. 411 - Gewerbegebiet Am Tie - Aufstellungsbeschluss zur Neuaufstellung
beschlossenungeändert beschlossen
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9.7
Veränderungssperre Nr. 65 für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplans Nr. 411 - Gewerbegebiet Am Tie - (Neuaufstellung) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.8
Bebauungsplan Nr. 629 - In der Steiniger Heide - o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.9
Bebauungsplan Nr. 634 - Nördlich Nahner Weg - (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller
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10.1
Landwehrviertel Osnabrück - Das WIR-Viertel. Förderantrag zur Aufnahme in das Förderprogramm Soziale Innovation im Quartier
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer
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12
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Westermann
- 12.1
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13
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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16
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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17
Ausschussberichte
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18
Beantwortung von Anfragen
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18.1
Digitale Informationsbildschirme an Ausfallstraßen - SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
18.2
Auslastung Fahrradboxen / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
18.3
Geldwäsche / Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
18.4
Wohnungsbau in Osnabrück - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
19
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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19.1
Langfristige Strategie Schweizer Franken - Umsetzung im Jahr 2018
zur Kenntnis genommen -
19.2
Schaffung von Radabstellanlagen an den Stadthäusern 1 und 2
zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 21:00 Uhr
- Adresse
- Markt
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