Hauptausschuss und Ältestenrat

Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Feststellung der Tagesordnung

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Pflegekinderhilfe

Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InO 244 - Max-Eyth-Straße -; hier: I. Reduzierung des räumlichen Geltungsbereiches, II. Umstellung des Verfahrens, III. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung, IV. Beschluss zur öffentlichen Auslegung, V. Beschluss zur (möglichen) erneuten Beteiligung, VI. Beschluss zur Ermächtigung für den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, VII. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans - Zentrale Versorgungsbereiche hier: Beschluss zur Veröffentlichung der 93. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Dortmund

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Bauleitplanung; 85. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) sowie Aufstellung des Bebauungsplanes InN 246 - Hafenquartier Speicherstraße -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die BezirksvertretungenReduzierung der Straßen im Vorbehaltsnetz

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die BezirksvertretungenReduzierung der Straßen im Vorbehaltsnetz

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Nachtrag: 20.06.2024 Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die BezirksvertretungenReduzierung der Straßen im Vorbehaltsnetz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Denkmalbereichssatzung Südliche Gartenstadt am Westfalendamm - Satzungsbeschluss

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn zwischen 00:00 und 01:00 Uhr und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Neues Linienkonzept der Linien 410, 411 und 415 im Rahmen des Fahrplanwechsels am 21. August 2024

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Neues Linienkonzept der Linien 410, 411 und 415 im Rahmen des Fahrplanwechsels am 21. August 2024 | Antrag Bezirksvertretung Eving

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Anbindung des Wissenschafts-Campus an die Stadtbahnlinie U42 mit der H-Bahn

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der Einführung der „Innovationslinie 400“ sowie erforderliche Angebotsanpassungen des Innenstadtbusnetzes

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

- abgesetzt - Biodiversitätsstrategie für die Stadt Dortmund

Ergebnis: vertagt

Empfehlungen des Klimabeirates

Klimabeirat – Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zum Thema Mobilität im Allgemeinen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Klimabeirat – Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zum Thema "Stellplatzsatzung"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Zweiter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Stadterneuerung: Integriertes Handlungskonzept Dortmund Nordstadt - Zentrale Nordstadt, Stadtteilmanagement

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Stadterneuerung: Soziale Erhaltungssatzung - Prüfung der rechtlichen Voraussetzungen zur Anwendung des 172 Abs.2 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Stadterneuerung: Satzungsbeschluss zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets "Südliches Nordmarktquartier" nach § 142 Baugesetzbuch

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Stadterneuerung: Integriertes Handlungskonzept (InHK) Dortmund Nordstadt - „Zentrale Nordstadt“, Konzepterarbeitung

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Stadterneuerung: Integriertes Stadterneuerungskonzept und vorbereitende Untersuchungen im Umfeld der ehemaligen Betriebsflächen Hoesch Spundwand und Profil GmbH (HSP)/SMART RHINO

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Stadterneuerung: Grüner Ring Westfalenhütte - Entwurfsplanung (LPH 3)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

PHOENIX See – Umgestaltung des Fußweges (Baubeschluss)

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

1. Sachstandsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Brandschutz-/Instandhaltungsmaßnahmen an den Berufskollegs Leopold-Hoesch und Paul-Ehrlich sowie die Aufstellung von mobilen Raumeinheiten für die Berufskollegs Leopold-Hoesch Paul-Ehrlich und Gisbert-von-Romberg

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 11. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Fahrbahnerneuerung Märkische Straße von Neutor bis B 1:a) Aufhebung des Beschlusses vom 21.02.2019 und b) Beschluss zur Deckensanierung der Fahrbahnoberfläche (1. Bauabschnitt)

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Abriss und Neubau der Fuß- und Radwegbrücke Lindemannstraße: Aufhebung des Baubeschlusses und grundhafte Erneuerung des Bauwerks

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Nachtrag: 26.06.2024 Abriss und Neubau der Fuß- und Radwegbrücke Lindemannstraße: Aufhebung des Baubeschlusses und grundhafte Erneuerung des Bauwerks / Antrag des Behindertenpolitischen Netzwerks

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Fahrbahnerneuerung und -instandsetzung Märkische Straße, 2. Bauabschnitt (südlich B 1)

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Friedhöfe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2023

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Jahresabschluss und Lagebericht der Stadtentwässerung Dortmund für das Geschäftsjahr 2023

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Verlängerung des Förderprojektes „VIZIT – Virtuelle Integration dezentraler Ladeinfrastruktur in Taxistände"

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

- abgesetzt - Rote Radwegemarkierung im Kreuzungsbereich Derner Straße/Bayrische Straße“ | Antrag Bezirksvertretung Eving

Ergebnis: vertagt

Nachtrag: 21.06.2024 Änderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus |

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Geschäftsbericht 2023 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Beteiligungsangelegenheit

- unbesetzt -

Baukosten

Jahresabschluss und Lagebericht der Wirtschaftsförderung Dortmund zum 31.12.2023

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Planungsbeschluss

Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" - hier: Umbau und Neustrukturierung Mittelzone Kopfbau im Technologiezentrum Dortmund

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Erbbauzins

Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" - hier: 2. Änderung der Betriebssatzung

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Ausübung eines Wiederkaufrechtes

Jahresabschluss und Lagebericht des Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" zum 31.12.2023

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Mietangelegenheit

Interkommunales Gewerbegebiet newPark in Datteln

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Erbbaurecht

Geschäftsführungsangelegenheit

Betrauung

Beteiligungsangelegenheit

Nachtrag: 19.06.2024 Beteiligungsangelegenheit - Ergänzungsschreiben

Geschäftsführungsangelegenheit

Erbbaurecht

Sachstandsbericht Senior*innenarbeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

- unbesetzt -

Abschluss einer Rahmenvereinbarung über den Betrieb von Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

- unbesetzt -

Nachtrag: 27.06.2024 Abschluss einer Rahmenvereinbarung über den Betrieb von Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen | Sie erhalten hierzu eine Tischvorlage.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Abberufung von Rechnungsprüfern*innen

Arbeitsverträge

Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2023

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Vergabe

Nachtrag: 27.06.2024 Vergabe

Kulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2023

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Rahmenverträge

Wirtschaftsplan 2024/25 und 2025/26 sowie Produkt- und Leistungsplanung (Spielplan) für die Spielzeit 2024/25 des Theater Dortmund

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Ausschreibung

Lizenzvertrag

Ausschreibung und Beauftragung

Nachtrag: 21.06.2024 Ausschreibung und Beauftragung | Stellungnahme

Gutachten

Nachtrag: 20.06.2024 Dringlichkeitsentscheidung/ Beauftragung

Regionales Berufsbildungszentrum Dortmund: 4. Sachstandsbericht zum RBZ-Schulversuch und Verlängerung des Dortmunder Schulversuchs „Einrichtung eines Regionalen Berufsbildungszentrums Dortmund“ bis zum 31.07.2025

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Bestellung

Bauliche Erweiterung und Bestandsanpassung des Phoenix-Gymnasiums in Dortmund-Hörde

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Bestellung

Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2024/25 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Verlängerung des Betriebes der Teilstandorte "ehemalige Frenzelschule" und Heinrich-Schmitz Bildungszentrum für neu zugereiste Schülerinnen und Schüler

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Hörde zum Schuljahr 2024/25; hier: Bildung eines temporären Teilstandortes des Goethe-Gymnasiums (Schul-Nr. 169419)

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Unbefristete Fortführung der Schulsozialarbeit an Dortmunder Schulen

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

6. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Eigenbetrieb FABIDO - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2023

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Neufassung der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten zum 01.08.2024.

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Neufassung der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten zum 01.08.2024.

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Klinikum Dortmund gGmbH (KlinikumDO) - Mandatswechsel Aufsichtsrat

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Information über Änderungen in § 108 Abs. 1 GO NRW durch das Dritte NKF-Weiterentwicklungsgesetz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Revierpark Wischlingen GmbH – Änderung des Gesellschaftsvertrags

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Alttextilsammelcontainer auf öffentlicher Wegefläche – Anzahl und Standorte im Rahmen der zukünftigen Dienstleistungskonzession

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Vorgehensweise zur Besetzung von Planstellen im Vorgriff auf den Stellenplan

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Auftakt der Konzeptreihe "Führung 4.0"

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Dynamisierung des "Stellen-Deckels" und strategische Schwerpunktsetzung

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet