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Rat

Donnerstag, 02. Februar 2017 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (46)

1

Anerkennung TO

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Aktuelle Anfragen

3.1

Anfrage aktuell der FDP: Folgen des Rücktritts von Bahnchef Rüdiger Grube

Ergebnis: beantwortet

3.2

Anfrage aktuell der CDU: Verwaltung 2020

Ergebnis: beantwortet

4

Anfragen

4.1

Anfrage der FDP- Ratsfraktion: Vermarktung der Tischtennis WM 2017

Ergebnis: beantwortet

4.2

Anfrage Tierschutzpartei-Freie Wähler: Gesamtabschlüsse

Ergebnis: beantwortet

4.3

Anfrage Tierschutzpartei-Freie Wähler: Entwicklung der Verbindlichkeiten in den Eröffnungs- bzw. Ges

Ergebnis: beantwortet

4.4

Anfrage Die Linke: Zusammenarbeit mit DITIB

Ergebnis: beantwortet

4.5

Anfrage Rf. Krüger: Tierschutz am Hofgartenweiher und am Schwanenhaus

Ergebnis: beantwortet

4.6

Anfrage des Ratsherrn Vogel: Nachtschlafstellen für Obdachlose

Ergebnis: beantwortet

4.7

Anfrage des Ratsherrn Maniera: Sexuelle Übergriffe in Düsseldorfer Schwimmbädern

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.8

Anfrage des Ratsherrn Maniera: Entwicklung der Wohnungs- und Obdachlosenzahlen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.9

Anfrage Rh Grenda: Abfallwirtschaftskonzept (AwikO) / Abfallübertragungsrechte

Ergebnis: schriftlich beantwortet

4.10

Anfrage Rh Grenda: Klimaschutz-Masterplan Düsseldorf

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5

Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Bericht aus der Kleinen Kommission Grand Départ Düsseldorf 2017

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Änderungsbeschluss Brandschutz U-Bf Hbf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Nutzung einer Teilfläche des Nordparks im Rahmen der "Tour de France 2017"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Sanierung Schumannhaus Bilker Straße 15

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Eintrittspreisfestsetzung Aquazoo/ Löbbecke-Museum Düsseldorf

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Filmmuseum - Änderung der Entgeltordnung für das Filmmuseum der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Annahme einer Schenkung für das Stadtmuseum

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Annahme einer Spende

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2017

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

Wiederwahl eines Schiiedsmannes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadtsparkasse Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Bildung einer Kleinen Kommission Haushaltszukunftskonzept

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18

Gründung des Vereins "Metropolregion Rheinland"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19

Bestellung stimmberechtigter Delegierter zur Teilnahme an der 39. ordentlichen Hauptversammlung des

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20

Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Euregiorat des Zweckverbandes Euregio Rhein-Waal

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Genehmigung 60er: Aufsichtsrat Regiobahn Fahrbetriebsgesellschaft mbH - Ersatzwahl -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Aufsichtsrat der Regiobahn Fahrbetriebsgesellschaft mbH – Ersatzwahl

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Anträge

24.1

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Keine Mittel für Rheinkomet

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

24.2

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Rückforderung zu viel gezahlter Rechtsanwaltskosten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24.3

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Widerspruch bekannt machen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24.3.1

ÄA SPD, BÜ90/GRÜ und FDP:Widerspruch bekannt machen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

24.4

Antrag Tierschutz-Freie Wähler-Unverzügliche Einleitung aller rechtlichen Mittel und Schritte gegen

Ergebnis: zurückgezogen

24.5

Antrag der FDP-Ratsfraktion: Smart City

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

24.6

Antrag Die Linke: Keine Abschiebungen aus Düsseldorf nach Afghanistan

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24.6.1

ÄA Bü90-Grü, SPD und FDP: Abschiebungen nach Afghanistan

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

25

Neubesetzung der bisher von Herrn Dr. Stephan Keller wahrgenommenen Mandate in städtischen Beteilig

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

Details

Ende
20:35 Uhr

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