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BV Barmen

Dienstag, 27. August 2024 um 18:00 Uhr Rathaus Barmen, 1. Sitzungszimmer, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Tagesordnung (38)

1

Bericht des Bezirksbürgermeisters

2

Bericht aus dem Jugendrat

3

Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

4

Bürgerantrag nach § 24 GO NRW - Tempo 30 auf der Wittensteinstraße

Ergebnis: zurückgestellt

4.1

Änderungsantrag zu TOP 4 und 5, Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Änderungsantrag zu VO/1240/23 Tempo 30 Regelung für die Leimbacher Straße

Ergebnis: zurückgestellt

6

Einrichtung einer Carsharing-Station Martin-Luther-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Errichtung einer Carsharing-Station Ulmenstr.

Ergebnis: abgelehnt

8

Straßenbauprogramm im Stadtbezirk Barmen - Operatives Bauprogramm

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Verbesserung der Barrierefreiheit in der Waisenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Veranstaltung "Familienfest" der Kirche im Tal am 21.09.2024 auf dem Johannes-Rau-Platz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Veranstaltung " Gläsernes Jugendzentrum" am 26.09.2024 auf dem Geschwister-Scholl-Platz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Verantaltung "Schuchi Fest 50" am 28.09.2024 in der Schuchardstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Paracelsusstraße - Fahrbahn- und Gehwegerneuerung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Neugestaltung des Spielplatzes Münzstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Sanierungsmaßnahme Oberbergische Str.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Anträge

16.1

Verwendung freier Mittel

16.1.1

Antrag ISG Barmen

16.2

Verwendung der GFG-Mittel - gemeinsamer Antrag SPD, CDU

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16.3

Barmen – Ausweisung von Abstellzonen für Elektromietscooter und Einrichtung von Fahrradbügelflächen im Bezirk - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zurückgezogen

16.4

Tempo 30 für Hesselnberg und Bendahler Straße - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17

Auswahlverfahren für die Veranstalter der Weihnachtsmärkte in Wuppertal-Elberfeld und Wuppertal-Barmen für die Jahre 2025-2029

Ergebnis: ungeändert beschlossen

18

Fördermaßnahmen für das OGS-Investitionsprogramm - Schwerpunkt Ausstattung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

19

Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel zur Deckung entstandener Mehrkosten bei der Sanierung des Bibliotheksstandortes am Rott, Rödiger Str. 69

Ergebnis: geändert beschlossen

20

Bebauungsplan 1273/1 - Christbusch/Am Unterbarmer Friedhof

Ergebnis: ungeändert beschlossen

21

Richtlinien der Stadt Wuppertal über die Gewährung von Zuwendungen für die Begrünung und Gestaltung von privaten und kommunalen Hof- und Hausflächen in ausgewählten Stadtteilen ("Hof- und Fassadenprogramm")

Ergebnis: ungeändert beschlossen

22

Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4

Ergebnis: ungeändert beschlossen

23

4. Zwischenbericht InnenBandStadt

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

23.1

Reallabor Googletree am Haspel - Ergänzung für den 4. Zwischenbericht InnenBandStadt

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

24

Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2024/2025

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

25

Umleitungen wg. der Sperrungen Loher Brücke und Schönebecker Straße

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

26

Fahrplanwechsel Herbst 2024 (06.10.2024)

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

27

Jahresbericht des Inklusionsbüros 2022/2023

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

28

Sachstandsbericht „25 Mobilitätskonzepte bis 2025“

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

29

Trinkwasserbrunnen im Bezirk-Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

30

Standortsuche Zentralbibliothek

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

31

Anmietung von Räumlichkeiten in der Stresemannstr. 15 zur Unterbringung Geflüchteter

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 04.09.2024

Gremien

Details

Ende
19:35 Uhr

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