Kreistag
Mittwoch, 14. Dezember 2022 um 15:05 Uhr GV, Zentrum
Tagesordnung (28)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: Feststellung Beschlussfähigkeit
Verpflichtung und Einführung einer Kreistagsabgeordneten
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Tischvorlage: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Über-/und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 53 KrO NRW in Verbindung mit § 83 GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsentwicklung 2022, die finanzielle Lage unter Berücksichtigung des Entwurfs des NKF-COVID-19-Ukraine Isolierungsgesetz (NKF-CUIG) und nach § 6 Kommunalhaushaltsrechtsanwendungsverordnung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tischvorlage: Haushaltsentwicklung 2022, die finanzielle Lage unter Berücksichtigung des Entwurfs des NKF-COVID-19-Ukraine Isolierungsgesetz (NKF-CUIG) und nach § 6 Kommunalhaushaltsrechtsanwendungsverordnung
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Rhein-Kreises Neuss für das Jahr 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbindliche Bedarfsplanung für den Rhein-Kreis Neuss für das Jahr 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mietobergrenzen/Heizkosten ab 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung eines Bildungsgangs "Fachkraft Küche" am BBZ Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung eines Bildungsgangs "staatlich geprüfte Kinderpflegerin/Staaatlich geprüfter Kinderpfleger in praxisintegrierter Form" am BBZ Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erhöhung der Zügigkeit im Bildungsgang "Fachschule für Sozialwesen in der Fachrichtung Sozialpädagogik (integrierte Form) am BBZ Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Mittagessen an den Förderschulen des Rhein-Kreises Neuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eintrittsfreiheit Kreismuseum Zons
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Interkommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Rechnungsprüfung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abfallgebühren 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tischvorlage: Unterzeichnung der „Charta der Vielfalt“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tischvorlage: Abberufung des Kreisbrandmeisters des Rhein-Kreises Neuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tischvorlage: Mitgliedschaft in der Genossenschaft KoPart eG, Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Tischvorlage: Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2022 zum Thema "Prüfauftrag: Errichten einer kommunalen Patenschaft mit der Ukraine"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Tischvorlage: Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 12.12.2022 zum Thema "Prüfantrag: Antrag Ermöglichung von Hybridsitzungen"
Mitteilungen
Anfragen
Tischvorlage: Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2022 zum Thema " Altlasten im Bereich der ehemaligen Zinkhütte in Dormagen"
Beschlusskontrolle
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.12.2022
Gremien
Details
- Ende
- 17:00 Uhr
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