Bezirksvertretung Lütgendortmund
Dienstag, 12. Dezember 2023 um 17:00 Uhr Werner Str. 10, 44388 Dortmund, Haus der sozialen Dienste
Tagesordnung (40)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 14.11.23
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Entwicklung Martens in Bezug auf den Hochschulcampus
Berichterstattung
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Geh- und Radweg zwischen Froschlake, Germania u. Kesselborn in Marten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Defekte Straßenlaterne Hedwigstr. 25
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Baufortschrittsbericht Radverkehr 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 15. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 14. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Protokoll eines Ortstermins am 09.11.23; hier: Verkehrssituation Brandschachtstaße/Kleyer Weg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bitte der SPD-Fraktion um Sachstandsbericht zu Unterhaltungsarbeiten an Teichen und Gräften
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bitte der SPD-Fraktion um Berichterstattung zu Wegeverbindung nach Bövinghausen - Errichtung eines Fuß-und Radweges
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Kultur, Sport und Freizeit
Schule
Kinder, Jugend und Familie
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Antrag der CDU-Fraktion zu Haushaltsmittel der BV im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2024ff
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024
Ergebnis: eingebracht
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Lütgendortmund für das Jahr 2024 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Ergebnis: eingebracht
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 10. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Verkaufsoffene Sonntage 2024
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften, bei Volksfesten und Kirmesveranstaltungen sowie über den Schutz der Nachtruhe in der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Mitteilungen
Antwortschreiben der DSW 21 zu m Antrag der CDU-Fraktion zu Fahrgastunterstände im Stadtbezirk Lütgendortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hundeauslauffläche im Steinhammerpark; Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Festzusetzende Veranstaltunge nach Titel IV Gewerbeordnung -GewO-; hier Mitteilung über geplante Veranstaltungen für 2024 im Bezirk Lütgendortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht der Verwaltung zu Fahrradabstellanlage Barichstraße (alte DS-Nr. 22176-21)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 30.11.2023 Nummer 2Antrag der CDU-Fraktion zur Zentralen Unterbringungseinrichtung des Landes NRW im IBIS-Hotel, Sorbenweg 2
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 30.11.2023 Nummer 1Pilotprojekt Schulfrühstück an der Steinhammer GS
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:00 Uhr
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