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Kreistag

Montag, 17. Oktober 2011 um 09:00 Uhr Großer Sitzungssaal Durchgeführt

Tagesordnung (29)

1

Niederschriften der Sitzungen vom 11.07.2011 und 19.09.2011

2

Einwohnerfragestunde

3

Wahl eines ordentlichen Mitglieds in den Ausschuss für Landschaftsplanung, Umweltfragen und Bauangelegenheiten (ALUBA)

4

Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Sozial- und Gesundheitsausschuss (SGA)

5

Wahl eines ordentlichen Mitglieds in den Ausschuss für Wirtschafts- und Strukturpolitik (AWS)

6

Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Wirtschafts- und Strukturpolitik (AWS)

7

Vestischer Ehrenbürger

8

Verfassungsbeschwerden gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz

9

Aktueller Sachstandsbericht der Verwaltung zur Einführung einer Optionskommune zum 01.01.2012 -Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke-

10

Satzung über die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitssuchende im Kreis Recklinghausen (Heranziehungssatzung SGB II)

11

Satzung des Kreises Recklinghausen über die Beteiligung der kreisangehörigen Städte an den Aufwendungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (Beteiligungssatzung SGB II)

12

Satzung über die Wahrnehmung der Aufgaben nach § 6b Bundeskindergeldgesetz im Kreis Recklinghausen

13

Personalkostenzuschuss für die Beratungsstelle des Fördervereins für hör- und hörsehbehinderte Menschen im Vest Recklinghausen e.V.

14

Bedarfsorientierte ÖPNV-Angebote im Kreis Recklinghausen - Abschluss des Pilotprojektes Datteln

15

Vorschlag gemäß § 33 Abs. 1 KrO NRW: Initiative zur Einrichtung einer Produktionsschule

15.1

Antrag der Kreistagsfraktionen von SPD und Grüne -Initiative zur Einrichtung einer Produktionsschule- Anlage zur Vorlage

16

Antrag der UBP-Kreistagsfraktion -Alkoholverbot im Nahverkehr-

17

Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke -Änderung des Regionalplan für den Regierungsbezirk Münster-

18

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion -Projekt Kreishaussanierung-

19

Anfragen der Politik

19.1

Anfrage der FDP-Kreistagsfraktion -Standardbefreiungsgesetz NRW-

19.2

Anfrage der Kreistagsfraktion Die Linke -Auswirkungen des geplanten Schwellenwertes im Tariftreue- und Vergabegesetz NRW-

20

Mitteilungen der Verwaltung

21

Personalmaßnahmen zur Vorbereitung auf die Optionskommune - Einrichtung und vorzeitige Besetzung von Stellen im Stellenplan 2012 in der Vestischen Arbeit (Jobcenter)

Nicht-öffentlich
22

Kreis Recklinghausen . /. Planungsbüro Rohling AG Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 3 KrO NRW

Nicht-öffentlich
23

Unterrichtung des Kreistags über das Beratungsergebnis des Rechnungsprüfungsausschusses zum Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) über die Eröffnungsbilanz des Kreises Recklinghausen

Nicht-öffentlich
24

Anfragen der Politik

Nicht-öffentlich
25

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
26

Feststellung der Eröffnungsbilanz des Kreises Recklinghausen zum Stichtag 01.01.2008 und Entlastung des Landrats

Gremien

Details

Ende
11:20 Uhr
Adresse
Kurt-Schumacher-Allee 1

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