Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
Dienstag, 07. März 2023 um 15:00 Uhr Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U, Rheinlanddamm, 44139 Dortmund
Tagesordnung (41)
Kopfzeile der TO
Regularien
Kopfzeile der TO
Nicht-öffentlichRegularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit am 22.11.2022
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit am 24.01.2023
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung/Dezernatsübergreifende Angelegenheiten
Vorlagen / Berichte der Verwaltung
Nicht-öffentlichSituation Geflüchtete
Mitteilung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungenhier: Halbjährlicher schriftlicher Bericht über die Ausführung der Beschlüsse des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit (laufende Vorgänge und Absch
Nicht-öffentlichNachtrag: 03.03.2023 „Stärkungspakt NRW - Gemeinsam gegen die Armut“mündl. Bericht
Ermächtigung zur Vergabe eines Auftrags
Nicht-öffentlichTrägerübergreifende Angelegenheiten
Anträge / Anfragen
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Sozialamtes
Finanzieller Eigenanteil bei der Nutzung von Übernachtungsstellen
Angelegenheiten des Gesundheitsamtes
Betrieb von Spritzenautomaten in Dortmund
Ergebnis: zurückgezogen
Angelegenheiten anderer Fachbereiche
Starterpaket konsumtive Hochbaumaßnahmen 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadterneuerungsprogramm "Soziale Stadt NRW - Dortmunder Nordstadt" hier: "Heimathafen - Integratives Beratungs- und Bildungshaus in der Nordstadt"Weitere Erhöhung der Bewilligung an die Stiftung Soziale Stadt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge / Anfragen
Sozialleistungsbetrug durch Clan-Strukturen in Dortmund
Gesamtübersicht der Angebote für wohnungslose Menschen
Gesamtübersicht der Angebote für wohnungslose Menschenhier: Zusatz-/Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Resolution: Teilhabe für alle durch Inklusion ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und erfordert eine aufgabenadäquate Finanzausstattung der Träger der Eingliederungshilfe
Resolution: Teilhabe für alle durch Inklusion ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und erfordert eine aufgabenadäquate Finanzausstattung der Träger der Eingliederungshilfehier: gem. Zusatz-/Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die LINKE+
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erhöhung der Leistungen im Rahmen der fachlichen Weisungen des kommunalen Trägers zu §§ 22 und 24 SGB II
Ergebnis: zurückgezogen
Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen
Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen
Ergebnis: überweisen
Netzwerk Wohnungslosenhilfe
Netzwerk Wohnungslosenhilfe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neues Konzept für den Dortmund-Pass
Neues Konzept für den Dortmund-Pass
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Unabhängige Beschwerdestelle für Bewohner*innen in Gemeinschaftsunterkünften
Unabhängige Beschwerdestelle für Bewohner*innen in Gemeinschaftsunterkünften
Ergebnis: eingebracht
Ansehnliche Obdachlose
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 17:12 Uhr
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