Kreisausschuss
Dienstag, 16. Februar 2016 um 15:05 Uhr NE, Zentrum
Tagesordnung (24)
Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit
Bestätigung von Beschlüssen der Ausschüsse
Kulturausschuss am 01.02.2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kenntnisnahme von Niederschriften
Ausschuss für Rettungswesen, Feuer- und Katastrophenschutz am 03.02.2016
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vortrag RWE Power AG zur Zukunft der Braunkohle und Ausrichtung des Unternehmens
Bericht zur Regionalarbeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung / Europa (Stand: Februar 2016)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SGB II - Entwicklung der Kosten der Unterkunft und der Bedarfsgemeinschaften
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Flüchtlingsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gewährung von Arbeitgeberdarlehen zum Neubau und Erwerb von Familienheimen und Eigentumswohnungen- Bewilligungen 2015
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 04.02.2016: Schrottreaktoren in Tihange und Doel endgültig stilllegen -Klage der Städteregion Aachen beitreten
Antrag der CDU und FDP Kreistagsfraktion vom 11.02.2016: Landesregierung in NRW muss Gefährdung durch die unsicheren Kernkraftwerke Tihange und Doel ernst nehmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der UWG/Die Aktive Kreistagsfraktion vom 09.02.2016: Einberufung der Arbeitsgruppe "Interkommunale Zusammenarbeit"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der UWG/Die Aktive Kreistagsfraktion vom 09.02.2016: Konzept zum Schutz der Bürger
Antrag der UWG/Die Aktive Kreistagsfraktion vom 10.02.2016: Postzustellung durch postcon
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen
Antwortschreiben des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur u. Verbraucherschutz des Landes NRW auf das Schreiben des Rhein-Kreises Neuss vom 28.05.2015 zum Abfallwirtschaftsplan NRW; Teilplan Siedlungsabfälle
Anfragen
Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 12.02.2016: IT Sicherheit in den Kreiskrankenhäusern
Anfrage der Kreistagsfraktion Die Linke vom 12.02.2016: Vermittlung von Minderjährigen an die Bundeswehr
Mündliche Anfrage der Kreistagsabgeordneten Frau Susanne Stephan-Gellrich der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Einsparpotenzial im Kreishaushalt
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.04.2016
Gremien
Details
- Ende
- 18:59 Uhr
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