Bezirksvertretung 10
Dienstag, 23. Februar 2021 um 17:00 Uhr Achtung! Geänderter Tagungsort: Aula der Gesamtschule, Stettiner Straße 98, 40595 Düsseldorf
Tagesordnung (50)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 10.11.2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 03.12.2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
Garath 2.0 - Richtlinien Zentrenfonds
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der BV 10 Bestätigung von Dauerbeschlüssen aus der abgelaufenen Legislaturperiode - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 –
Ergebnis: abweichend beschlossen
Annahme einer Spende des Vereins der Freunde und Förderer der Montessori-Grundschule Emil-Barth-Straße - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der BV 10, Zuschuss an die Katholische Jugendagentur Düsseldorf gGmbH, Einrichtung JFE St.Matthäus - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Repräsentationsfonds des Bezirksbürgermeisters - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Übertragung der zum Jahresende 2020 nicht verausgabten Verfügungsmittel in das Jahr 2021 - Beschlussorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Aktuelle Anfragen
Erteilung von Abgeschlossenheitsbescheinigungen nach dem Wohnungseigentums-gesetzes (WEG) für Garath - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Betreuung von „Unter-Drei-Jährigen“ - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
„Grüne Welle“ Frankfurter Straße - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: zurückgestellt
Planungen Radhauptnetz - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: zurückgestellt
Entwicklung der baulichen Barrierefreiheit in Gebäuden im Bereich der Einrichtungen für Kultur und Gesundheitsversorgung im Stadtbezirk 10 - Anfrage der BÜ90/Die Grünen-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen - Anfrage der BÜ90/Die Grünen-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Errichtung Toilettenanlage in Hellerhof - Anfrage der BÜ90/Die Grünen-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Besonders negative Energiebilanz an Gebäuden in Garath - Anfrage von Frau Kraft-Dlangamandla (Die Linke) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Maßnahmen zu mehr Straßenbegleitgrün - Anfrage von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Schutz der Urdenbacher Kämpe - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: zurückgestellt
Ausstattung von Schulen im Stadtbezirk 10 mit Filteranlagen, ausreichender Internet- und Server-Kapazität und Endgeräten, digitaler Unterricht - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos und E-Bikes im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: zurückgestellt
Ausfall der S-Bahnlinie 68 - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) -
Ergebnis: zurückgestellt
Evaluierung Anbindung der Metrobuslinien M1 und M3 an die Stadtteile Hellerhof und Garath - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) -
Ergebnis: zurückgestellt
Nutzung des Angebotes der Notbetreuung in den Schulen im Stadtbezirk 10 und angrenzen den Schulen des Stadtbezirks 9 - Anfrage der CDU-Fraktion -
Ergebnis: zurückgestellt
Nutzung des Angebotes der Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege im Stadtbezirk 10 - Anfrage der CDU-Fraktion -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anträge
Einwohnerfragestunden - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einladung eines Vertreters des Projektes „i-Punkt Arbeit“ vom Jobcenter - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Überprüfung und Instandsetzung des der Stichstraße Kappeler Feld 1-5 und des weiterführenden Rad- und Wanderweges entlang der Osteroder Str./Garather Schlosspark - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk 10 - Antrag der BÜ90/Die Grünen-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schutz vor Coronainfektionen durch Entzerrung der Schulanfangszeiten und ausreichendes Mobilitätsangebot - Antrag der BÜ90/Die Grünen-Fraktion -
Ergebnis: zurückgezogen
Bepflanzung einer leeren Baumscheibe an der Städtischen Grundschule Josef-Kleesattel-Straße - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sofortige Umsetzung des geplanten Umbaus des Spielplatzes an der Peter-Behrens-Straße 92 - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Blumenbepflanzung am Ortseingang - Antrag der CDU-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Bebauungsplanes G267/07 in Garath - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: zurückgezogen
Anlage einer Radverkehrsanlage auf dem rechten Fahrstreifen der Koblenzer Str. zwischen Josef-Maria-Olbrich-Str. und Peter-Behrens-Str. - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Negative Energiebilanz bei Gebäuden im Stadtbezirk 10 - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schließung des Edeka-Marktes in Hellerhof - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: zurückgezogen
Verlauf des Radschnellweges - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Essbare Stadt und Urban Gardening im Stadtbezirk 10 - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufstellung eines Geldautomaten bzw. Multifunktions-Automaten - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Informationsvorlagen
Schnelles Internet im Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/143/2020 vom 22.09.2020 -
Ergebnis: zurückgestellt
Öffentliche Toilettenanlagen im Stadtgebiet Düsseldorf, Beschluss zur Konzeptvorstellung und weiteren Vorgehensweise, sowie zur bedarfsgerechten Versorgung - Informationsvorlage zur Beschlussvorlage BAU/004/2020
Ergebnis: zurückgestellt
Der Klimawandel hat Auswirkungen auf den Düsseldorfer Baumbestand – Hohe Anzahl an Baumfällungen an Straßen und in Anlagen - Informationsvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: zurückgestellt
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.02.2021
Gremien
Details
- Ende
- 19:10 Uhr
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