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Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
Donnerstag, 20. November 2025 um 16:00 Uhr Leopoldstraße 50-58, 44147 Dortmund, Dietrich-Keuning-Haus, Raum Agora
Tagesordnung (61)
Regularien - Sitzungsleitung durch dienstältestes Mitglied der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
Bestellung des/der Schriftführer*in und Stellvertretungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Wahlen: Bezirksbürgermeister*in und stellv. Bezirksbürgermeister*in
Festlegung der Zahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister*innen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl Bezirksbürgermeister*in und der Stellvertretung(en)
Verpflichtung/Einführung in das Amt
Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord durch die/den Bezirksbürgermeister*in
Benennung der Fraktionssprecher*innen
Wahl von Repräsentant*innen in Beiräten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bestimmung von Mitgliedern für die Containerkommission
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 18.09.2025
Ergebnis: vertagt
Einwohner*innenfragestunde (maximal 30 Minuten)
Berichterstattung
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Verwaltungsvorlagen
Noch verfügbare Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt Nord für das Jahr 2026 (einschließlich verfügbarer Restmittel des Jahres 2025)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 19. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 18. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fraktion Die Linke/Die Partei - Austausch Jugendbänke - hier: Mitteilung der Geschäftsführung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Installation weiterer seniorengerechter Sitzbänke im Stadtbezirk Innenstadt-Nord - hier: Mitteilung der Geschäftsführung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Parksituation Burgholzstraße - hier: Mitteilung der Geschäftsführung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt Nord - hier: Sanierung Freibad Stockheide
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 13.11.2025 Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Doppelhaushalt 2025/2026 gemäß § 9 KomHVO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur- und Vereinsförderung
Förderantrag Ugarit e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Train of Hope Dortmund e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: zurückgezogen
Förderantrag Train of Hope Dortmund e.V. - LED-Panele
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Speicher100 e.V. - Gestaltung Außenflächen "Kieselwiese" und "Wasserkante"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Urbane Solidarität Dortmund e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Parzelle Verein für interdisziplinäre Kulturprojekte e.V. - visual sound outdoor festival 2026
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Depot e.V. - Fahrradstellplätze
Ergebnis: vertagt
Schul- und Bildungsfonds
Förderantrag schul.inn.do e.V. - Ausbildungspakt Starke Nordstadt - lag bereits zur Sitzung am 18.09.2025 vor -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Förderverein der Gertrud-Bäumer-Realschule - "Bücher für alle - Lesen stärkt!"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Stadtteil-Schule Dortmund e.V. - Elterncafé der Albrecht-Brinkmann-Grundschule
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Förderverein Anne-Frank-Gesamtschule - "Wir sind ein Team!"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 20.11.2025 Förderantrag Förderverein Anne-Frank-Gesamtschule e.V. - Anne-Frank-Projekttag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereichs des Oberbürgermeisters
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Sitzungstermine 2026 der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per Brief
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige Evaluationen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder, Jugend und Familie
Kultur, Sport und Freizeit
Reaktivierung der Sportanlage Schützenstraße als Ersatz für die Sportanlage Eberstraße
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Schule
Anträge
Steppen zu Wildblumenoasen mit Insekten und Schmetterlingen in der Nordstadt IV
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Modellprojekt „Saubere Nordstadt“ – Kostenlose Sperrmüllcontainer zur Eindämmung illegaler Müllentsorgung
Ergebnis: vertagt
Anfragen
Mitteilungen
Anliegerstraße - Magdeburger Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tempo 30 auf der Bornstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 17:28 Uhr
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