Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Donnerstag, 10. Mai 2012 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (26)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW i Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Erlass einer Satzung über die Höhe der Realsteuerhebesätze für das Kalenderjahr 2012
beschlossenungeändert beschlossen
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5
1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Herzogenrath (Vergnügungssteuersatzung) vom 13.12.2011
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Beratung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 einschließlich des Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2012 bis 2015
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Gewinnabschöpfung bei Grundstücken von neu ausgewiesenen Wohn- und Gewerbegebieten Hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion / FDP-Stadtratsfraktion vom 24.11.2009
abgelehnt- Sitzungsvorlage V/2008/213-E02: Gewinnabschöpfung bei Grundstücken von neu ausgewiesenen Wohn- und Gewerbegebieten Hier: Antrag der SPD-Stadtratsfrakt…
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9
Auswirkungen des neuen Personalausweises für den mobilen Bürgerservice in Kohlscheid
beschlossenungeändert beschlossen
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10
A) Neu- bzw. Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Herzogenrath-Mitte B) Neu- bzw. Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kohlscheid C) Neuwahl einer stellv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kohlscheid D) Neuwahl einer stellv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Merkstein E) Neuwahl einer stellv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Informationen und Anfragen
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12
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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13
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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14
Personalmaßnahmen im Rahmen des Stellenplanes 2012
nicht öffentlich
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15
Pachtreduzierung TPH GmbH
nicht öffentlich
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16
Liegenschaftsangelegenheiten
nicht öffentlich
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16.1
Handels- und Gewerbepark Nordstern / Verkauf einer Grundstücksparzelle
nicht öffentlich
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16.2
Handels- und Gewerbepark Nordstern / Verkauf einer Grundstücksparzelle
nicht öffentlich
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16.3
Handels- und Gewerbepark Nordstern / Verkauf einer Grundstücksparzelle
nicht öffentlich
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16.4
Grundstücksverkauf Nordsternpark Hier: StAnTec Systems GmbH, Übach-Palenberg
nicht öffentlich
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17
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
nicht öffentlich
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17.1
Neue Räumlichkeiten für die Volkshochschule Herzogenrath
nicht öffentlich
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17.2
Besetzung der vakanten Stelle als Leiter des Fachbereiches Finanzen und gleichzeitige Bestellung zum Kämmerer der Stadt Herzogenrath
nicht öffentlich
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17.3
Handels- und Gewerbepark Nordstern / Verkauf einer Grundstücksparzelle
nicht öffentlich
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18
Kommunale Abfallentsorgung in Herzogenrath hier: Sammlung, Transport und Verwertung des Altpapiers ab dem 01.01.2013
nicht öffentlich
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19
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 20:04 Uhr
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