Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
Donnerstag, 20. April 2023 um 16:00 Uhr Leopoldstraße 50-58, 44147 Dortmund, Dietrich-Keuning-Haus, Raum 203/204
Tagesordnung (78)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Nicht-öffentlichBau von Stadtbahnhaltestellen - Einwohneranfrage
Ergebnis: überweisen
Erneuerung von zusätzlichen Leuchten
Nicht-öffentlichKontrolle des ruhenden Verkehrs - Einwohneranfrage
Ergebnis: überweisen
Berichterstattung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichNachtrag: 20.04.2023 Verkauf einer Problemimmobilie
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden (Eingaben)
Eingabe: Fahrradweg im Kreuzungsbereich Schützen-/Grüne Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 17.04.2023 Ampelschaltung Schützen-/Grüne Straße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Eingabe des Helmholtz-Gymnasiums zu Handlungsbedarfen
Ergebnis: überweisen
Eingabe der Zafer Market GmbH
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Benennung eines "Franz-Jacobi-Platzes" in der Dortmunder Nordstadt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Theater im Depot e.V.: "Street Culture" - Förderantrag
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Theater im Depot e.V. "Club Culture" - Förderantrag (DS-Nr. 27299-23)
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Theater im Depot e.V.: "The Roots" - Förderantrag
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Ergänzung zum Antrag "Umwandlung einer Rasenfläche in einen Kreidezeit-Lehrgarten"
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Helmholtz-Gymnasium - Förderantrag Sozialkompetenztraining
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Musikschule - Förderantrag Musikfreizeit 2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Die Urbanisten e.V. - Förderantrag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Seniorenbüro Innenstadt-Nord - Förderantrag Senior*innenfahrt 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Herdelezi Straßenfest 2023 - Antrag auf Gewährung von Sparkassenkulturmitteln
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sparkassenkulturmittel - Hafen- und Adventskonzert 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufhebung eines Haushaltsbeschlusses aus dem Jahre 2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufhebung eines Haushaltsbeschlusses aus dem Jahre 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufhebung eines Haushaltsbeschlusses aus dem Jahre 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 18.04.2023 Abbruch Oestermärsch 74 i. Z. m. dem Gesamtabbruchvorhaben Oestermärsch/Borsigplatz/Stahlwerkstraße für den Neubau div. sozialer Infrastruktureinrichtungen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Schule
5. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2023/24
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 19.04.2023 Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Innenstadt-Nord zum Schuljahr 2023/24 - Weitere Vorlage des Fachbereichs Schule - Abweichung von der üblichen Beratungsfolge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder, Jugend und Familie
Errichtung von sechs Neubauten für Tageseinrichtungen für Kinder (TEK), Starterpaket-TEK
Ergebnis: nicht befasst
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Humanitäre Hilfslieferungen für die von Krisen und Kriegen betroffenen Länder Türkei, Syrien und Ukraine
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundlagen für die Konzeption und Einrichtung eines Familiengesundheitszentrums / Gesundheitskiosks im Stadtbezirk Innenstadt-Nord
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 17.04.2023 Erweiterung des geplanten Familiengesundheitszentrums
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Bericht zum kleinräumigen Wohnungsmarktmonitoring - Auswertungsjahr 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 14. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Veloroute 1 – Eving – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 17.04.2023 Veloroute 1 - Informationsbedarf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Veloroute 9 – Huckarde/Mengede – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Informationsvorlage zum Bebauungsplanverfahren InN 246 - Hafenquartier Speicherstraße - sowie 85. Änderung des Flächennutzungsplanes Information über den aktuellen Planungsstand sowie Vorstellung und Zustimmung zur überarbeiteten Rahmenplanung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 17.04.2023 Änderungsantrag zur Informationsvorlage Hafenquartier Speicherstraße (TOP 12.6)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Zentrum für Ethnische Ökonomie (ZEÖ): 2. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Masterplan Einzelhandel 2021 - Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Dortmund hier: I. Kenntnisnahme des Ergebnisses der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Anträge
Beleuchtung Sportflächen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fahrradstraße auf der Uhlandstraße/Kurfürstenstraße
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Radverkehrsanlagen entlang der Bornstraße im Zuge der Fahrbahnsanierung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufstellung größerer und rattensicherer Mülleimer
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Installation weiterer Müllbehälter im Blücherpark (nördlicher Bereich)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufstellen einer Sitzgruppe mit seniorengerechten Bänken im Blücherpark
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Anfrage zur Ost-West-Fahrradachse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage zur Grundschule im Neubauquartier Stahlwerkstraße (Karlsquartier)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Tempo-30 auf der Schützenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parksituation Fritz-Reuter-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 18:35 Uhr
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