Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (24)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 28.01.2020

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Allgemeine Kulturförderung - Abschluss von Zuschussvereinbarungen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/4974
5. 3.2

   16. Änderungssatzung zur Satzung vom 15. März 1994 über die Erhebung von Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten in der Stadt Osnabrück

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5011
6. 3.2.1

   16. Änderungssatzung zur Satzung vom 15. März 1994 über die Erhebung von Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten in der Stadt Osnabrück / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe und der SPD-Fraktion

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2020/5011-01
7. 3.3

   Verkauf ehemaliger Kinderspielplatzgrundstücke

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5143
8. 3.4

   Neuausrichtung des Osnabrücker Stadtmarketings

   zurückgezogen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5154
9. 3.4.1

   Neuausrichtung des Osnabrücker Stadtmarketings; geänderte Vorlage

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5154-01
10. 3.5

    Errichtung einer neuen Kindertagesstätte in den Räumlichkeiten der Evangelischen Familien-Bildungsstätte an der Anna-Gastvogel-Straße 1

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4611
11. 3.6

    Umbau und Erweiterung der Ev.-luth. Kindertagesstätte Melanchthon

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4612
12. 3.7

    Investitions- und Betriebskostenzuschuss für den Neubau einer neuen fünfgruppigen Kindertagesstätte für Kinder mit und ohne Behinderungen an der Knollstraße in Trägerschaft der HHO Kindheit & Jugend gGmbH

    zurückgezogen
13. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

14. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

15. 5.1

    Freigabe von Mitteln für Reinigungsleistungen (Unterhalts- und Glasreinigung) an den Standorten des OSB von 09/2020 bis 08/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5083
16. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

17. 7

    Mitteilungen und Anfragen

18. 7.1

    Bürgschaften der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5069
19. 7.2

    Gesamtübersicht der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) im Jahr 2019

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5135
20. 7.3

    Sachstandsmitteilung Breitbandausbau - Erschließung der weißen Flecken

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5047
21. 7.4

    Landwehrstraße (Abschnitt Bahnübergang bis Atterstraße) - Querschnittsanpassung im Rahmen der Deckensanierung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5160
22. 7.5

    Abwasser - Zustand Kanalisation - Anfrage der BOB-Ratsfraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2020/5207
23. 7.5.1

    Abwasser - Zustand Kanalisation - Beantwortung der Anfrage der BOB-Ratsfraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5207-01
24. 7.6

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