Hauptausschuss
Montag, 14. Dezember 2020 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (95)
Wahl von zwei stellvertretenden Vorsitzenden
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beteiligung am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ mit dem Projekt „Sanierung Sportzentrum Ost“
Bildung eines Unterausschusses zum Ausschuss für Familie, Kinder und Jugendhilfe für die Aufgaben der Jugendhilfeplanung
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Solidaritätsfonds „Echte Hammer helfen“ Verwendung von Mitteln für den Schaustellerverein „Hand in Hand e.V.“ sowie den beiden soziokulturellen Zentren „Kulturrevier Radbod“ und „Kulturwerkstatt Oberonstraße“
Weiterführung der Willkommensbesuche in der Stadt Hamm
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Änderung der Richtlinien über die Vergabe von Aufträgen der Stadt Hamm
Umsetzung des Handlungskonzepts gegen Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit hier: Mittelweiterleitung an den Ev. Kirchenkreis Hamm
5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Hamm vom 6. November 2004 zuletzt geändert durch Beschluss des Rates vom 3. November 2020
Umsetzung von Maßnahmen des Integrationskonzepts Hier: Kofinanzierung und Weiterleitung der Mittel des Landesprogramms „Wertevermittlung, Demokratiebildung und Prävention sexueller Gewalt in und durch die Jugendhilfe“
Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Hamm
NRW Förderaufruf „kinderstark - NRW schafft Chancen“ – Lotsendienste in Kinderarztpraxen und Geburtsklinik in Hamm
Geschäftsordnung des Rates der Stadt Hamm
Förderung des Vereins Movere e. V.
Allgemeine Richtlinien für die Erfüllung der Aufgaben der Bezirksvertretungen
Förderung der Integration und interkulturellen Arbeit in Heessen, Herringen und Werries; hier: Zuwendungen an das Deutsche Rote Kreuz Kreisverband Hamm e.V.
Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen
Förderung des LWL-Heilpädagogischen Kinderheims im Rahmen der Jugend- und Elternarbeit im Stadtbezirk Rhynern
Vorschlag zur Neuberufung von Mitgliedern in den Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen bei der Agentur für Arbeit Hamm
Förderung des LWL-Heilpädagogischen Kinderheims im Rahmen der Jugend- und Elternarbeit im Stadtbezirk Heessen
Ausschuss für Familie, Kinder- und Jugendhilfe hier: Wahl eines beratenden Mitgliedes und zweier stellvertretenden beratenden Mitglieder
Zuschuss an den Jugend und Kultur e. V. Hamm – Kulturrevier Radbod – für das Jahr 2021
Entsendung von ordentlichen Mitgliedern des Verwaltungsrates der Sparkasse Hamm in die Verbandsversammlung des Sparkassen- und Giroverbandes
Zuschuss an die Kulturwerkstatt Oberonstraße e.V. für das Jahr 2021.
Ausschuss für Schule und Ausbildung hier: Wahl eines beratenden Mitgliedes
Zuschuss an die Freie Jugendkunstschule der Kulturwerkstatt Oberonstraße e.V.
Wahl von beratenden Mitgliedern in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Kulturelle Weiterbildung – 1. Halbjahr 2021
Ausschuss für Sport und Freizeit hier: Wahl eines beratenden Mitgliedes
Studio-Ausstellung 2021 In der Reihe Hellweg Konkret II – Der Blick zurück nach vorn hier: Rita Rohlfing – transparent space (Arbeitstitel) 21.02. bis 05.09.2021
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Hamm GmbH
Studio-Ausstellung 2021 Rhizom Oktober 2021 bis Februar 2022
Beteiligung der Stadtwerke Hamm GmbH an der Bürgerwind Weetfeld-Freiske GmbH & Co. KG (BWF)
Ausstellungsplanung 2022 hier: Im Dazwischen – Hans Kaiser – Der Nachlass 05. Juni–04. September 2022
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtentwicklungsgesellschaft Hamm GmbH
Sonderausstellung 2021/2022 Hier: Treffpunkt Kneipe – Hammer Lokalgeschichten: Eine stadtgeschichtliche Ausstellung zur Geschichte der Geselligkeit, Freizeit und Politik in Hamm 7. Mai 2021 – 9. Januar 2022
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Sport und Freizeit Hamm gGmbH
Programmvorschlag für die Reihen Sinfoniekonzerte und Kammerkonzerte 2021/22 sowie für zwei Silvesterkonzerte
Kommunales Jobcenter – Planung 2021
Auswahl des städtischen Theaterprogramms der Reihe B (Schauspiel), C (Komödie/Unterhaltung) und Esprit (Kabarett/Kleinkunst) der Spielsaison 2021/2022.
Weiterführung des Stadtteilbüros Hammer Westen in Trägerschaft des Katholischen Sozialdienstes e.V. bis 2022
Auswahl des städtischen Theaterprogramms der Reihe A (Musiktheater) für die Spielsaison 2021/2022.
„Kommunales Steuerungsnetzwerk für Gesundheitsförderung und Prävention – Gesundheit als Querschnittsaufgabe“ Antrag auf Teilnahme an einem Förderprogramm des Bündnisses für Gesundheit der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)
Eduard-Spranger-Berufskolleg, Fällung von 4 Bäumen für die geplante Errichtung einer Lernfabrik 4.0
Verbindliche Pflegebedarfsplanung für Pflegeeinrichtungen für den Zeitraum 2020 bis 2023
Sanierung Schulhöfe
Umsetzung des zweiten Moduls des Förderprogrammes „Kommunales Integrationsmanagement“ des Landes NRW mittels Weiterleitung von Fördermitteln durch Zuwendungsbescheide an Träger der freien Wohlfahrtspflege im Zeitraum 01.12.2020 bis 31.12.2022.
Innenstadt 2030: Umgestaltung Westentor
Kommunales Integrationskonzept Fortschreibung 2021
Welterbeantrag „Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet“
Umsetzung des Förderbausteins Coaching der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ mittels 1. Weiterleitung von Zuwendungen durch einen Weiterleitungsvertrag und Erlass eines Zuwendungsbescheides i.H.d. städtischen Eigenanteils an einen Träger der freien Wohlfahrtspflege und 2. Einbindung und Abrechnung mit der Volkshochschule Hamm (VHS) im Zeitraum 01.12.2020 bis 30.06.2022.
Fahrbahndeckschichterneuerungen an verschiedenen Fahrbahnen im Stadtgebiet
Fortführung der Regionalagentur Westfälisches Ruhrgebiet
Ausbauplan S15 /2020 Kanalquartier Hier: Ausbau Adenauerallee von der heutigen Zufahrt zum Wasser-und Schifffahrtsamt bis in Höhe der östlichen Gebäudewand der Aula des Gymnasium „ Hammonense“
Neuaufstellung des Sachlichen Teilplans Regionale Kooperationsstandorte zum Regionalplan Ruhr durch den Regionalverband Ruhr (RVR) hier: Stellungnahme der Stadt Hamm im Beteiligungsverfahren
ISEK Werries – Grüne Umweltachse in der neuen Mitte hier: Durchführung eines städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerbes
Feststellung des Wirtschaftsplans 2021 für den Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH)
Durchführung von Trinkwasseruntersuchungen in städt. Liegenschaften gem. TrinkwV
Änderung der Abfallgebührensatzung 2021
Beschaffung von einem Hilfeleistungslöschfahrzeug Typ HLF 20 für die Feuerwehr Hamm
5. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018, zusätzliche Maßnahmen
Lieferung von Papier für die Gesamtverwaltung
Erste Änderungssatzung der Abwassersatzung der Stadt Hamm vom 13.12.2018
Aufbau eines Energiemanagementsystems (EnMS) und energetischer Gebäudeanalysen
Abwassergebührensatzung 2021 der Stadt Hamm
7. Änderungssatzung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hamm vom 14.11.2001
Änderung der Erschließungsbeitragssatzung - Mehrfacherschließungsvorteil - hier: Ergänzung - Fortschreibung und Konkretisierung der Herstellungsmerkmale technischer Teileinrichtungen
Errichtung einer dritten Gesamtschule in Hamm-Herringen, Baubeschluss 1. Bauabschnitt
Bebauungsplan Nr. 04.075 - Kupferstraße - hier: 1. Kenntnisnahme der Ergebnisse bisheriger Beteiligungen 2. Abwägung der vorgebrachten Anregungen 3. Offenlegungsbeschluss
30. Änderung des Flächennutzungsplanes – Dahlhof – Hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Feststellungsbeschluss
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 06.066 – Dahlhof – Hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 01.143 - An der Friedrichstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes (32. Änderung) – Hotel Alte Mark hier: 1. Abwägung der vorgebrachten Anregungen 2. Feststellungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02.121 – Hotel Alte Mark hier: 1. Abwägung der vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss
4. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.022 - An der Steinernen Brücke - hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 02.122 - Schützenstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss
5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.084 - Marker Depot - hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 02.125 - Braamer Straße / Alter Grenzweg - hier: Aufstellungsbeschluss
36. Änderung des Flächennutzungsplanes - PV-Anlage Martinstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Bebauungsplan Nr. 03.100 - PV-Anlage Martinstraße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Bebauungsplan Nr. 07.107 - Östlich Seeburger Straße - hier: Aufstellungsbeschluss
6. Änderung des Landschaftsplans Hamm-West gem. § 20 Landesnaturschutzgesetz NRW („Sandbochumer Heide“)
Grunderwerb von Waldflächen (34,6 ha) in Hamm-Uentrop
Fahrbahnerneuerung Fangstraße, von Kamener Straße bis Ortsausgang
Erneuerungsprogramm Öffentliche Straßenbeleuchtung 2021
Fortführung des MVA Verbundes
Verlängerung der Optionsfrist zum neuen Umsatzsteuerrecht § 2b USTG
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Deckung von zusätzlich Corona-bedingten Aufwendungen/Auszahlungen im Zuge der Pandemie.
Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle
Katzenkastrationsverordnung
Umsetzung des Handlungskonzepts gegen Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit hier: Mittelweiterleitung an den Ev. Kirchenkreis Hamm
Welterbeantrag „Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet“
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Empfehlung an den Rat
Verschiedenes
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.12.2020
Gremien
Details
- Ende
- 17:35 Uhr
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