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Hauptausschuss und Ältestenrat
Donnerstag, 26. März 2026 um 13:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (94)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichKlimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlichBauleitplanung; vorhabenbezogener Bebauungsplan Hu 142 – Einzelhandelsstandort Dortmund-Huckarde, Aspeystraße – Änderung Nr. 1:hier: Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Bauleitplanung; Bebauungsplan Scha 113 – Kurler Straße/Merkur Straße – hier: I. Beschluss zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Scha 113 – Kurler Straße/ Merkur Straße – II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, III. Beschluss zur erneuten (möglichen) Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Bauleitplanung; Änderung Nr. 6 des Bebauungsplans We 134 - Wipfelweg - im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch, hier: I. Kenntnisnahme und Entscheidung über Stellungnahmen, II. Satzungsbeschluss
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplans Hö 273 – westlich Wellinghofer Straße - hier: I. Beschluss zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplans Hö 273 – westlich Wellinghofer Straße - II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, III. Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit bzw. zur Durchführung eines eingeschränkten Beteiligungsverfahrens, IV. Ermächtigung zur vorzeitigen Baugenehmigung bei vorgezogener Planreife, V. Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Novelle des Städtebaurechts 2025 Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo") | Lag am 12.02.26 (TOP 3.3) vor.
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Informationsvorlage zur wasserrechtlichen Ablehnung der Fuß- und Radwegebrücke Rüpingsbach sowie zu den Auswirkungen auf den städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Hom 252 – Am Lennhofe –
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkplatzfläche hinter dem Bergmann-Kiosk
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Umgestaltung des Vogelpothswegs - Aufhebung Beschluss zur Interimslösung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung des Bürogebäudes Rheinlanddamm 24, Gemarkung: Dortmund, Flur 25, Flurstücke 289Az: 61/5-1-055802 hier: I. Zustimmung zur Zulassung von Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans 190 (InO; Baurat-Marx-Allee) und Abweichungen vom Bebauungsplan 190
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept Eving 2030+
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Abschlussbericht des Energienutzungsplans
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berufung der Mitglieder des Beirates zur Lärmminderung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Neuberufung des Klimabeirates
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Stadterneuerung City: 1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. §60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)2. Beschluss zum Erlass der Satzung der Stadt Dortmund über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts für den Bereich "östliches Brückviertel"
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Endbericht „Verkehrsuntersuchung zur Neugestaltung der südlichen Münsterstraße“
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 18.03.2026 Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Endbericht „Verkehrsuntersuchung zur Neugestaltung der südlichen Münsterstraße“
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Sachstandsvorlage zu den Verdachtsgebieten für eine Soziale Erhaltungssatzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
3. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Mehrbedarf - Herrichtung HS Wickede als Interim Förderschule Geistige Entwicklung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 20.03.2026 Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 20.03.2026 Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Erneuerung der Eisenbahnüberführung (EÜ) Hagener Straße; hier 2. Beschlusserhöhung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
- abgesetzt -
Ergebnis: vertagt
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- abgesetzt -
Ergebnis: vertagt
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichUmsetzung des Projektes MentorMinds aus Mitteln des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Refinanzierung von neuen Tageseinrichtungen für Kinder
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit Gelsenwasser AG
Nicht-öffentlichBericht gemäß § 24 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund
Nicht-öffentlichErwerb einer Immobilie
Nicht-öffentlich- unbesetzt -
Nicht-öffentlichEntwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofs
Nicht-öffentlichNachtrag: 20.03.2026 - abgesetzt -
Nicht-öffentlichBestellung einer Geschäftsführung
Nicht-öffentlichMehrbedarf gem. § 83 GO NRW
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlichSachstandsbericht zum Personalaufwuchs im Gesundheitsamt im Rahmen des Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (Pakt ÖGD).
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abberufung einer Geschäftsführung
Nicht-öffentlichBestellung einer Geschäftsbereichsleitung
Nicht-öffentlichEinrichtung von Planstellen zur Wahrnehmung von Eigentümeraufgaben
Nicht-öffentlichKultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlichDeutsches Chorfest 2029
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Fortführung eines IT-Supportvertrages
Nicht-öffentlichFortführung eines Wärmelieferungsvertrages
Nicht-öffentlichAbschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit den Städten Bochum und Herne sowie dem Kreis Unna
Nicht-öffentlichNachtrag: 24.03.2026 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit den Städten Bochum und Herne sowie dem Kreis Unna
Nicht-öffentlichSchule
Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
Nicht-öffentlichProjekt "Bildungskommune Dortmund" – Antrag auf Verlängerung der Projektlaufzeit sowie der befristeten projektbezogenen Planstellen bis 12/2027
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Konkretisierung der schulorganisatorischen Baumaßnahmen zum Sofortpaket „Weiterführende Schulen" - Vorschlag zur Nutzung der Schulbauten in Hacheney und Wellinghofen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Stand der Flächensuche und weiteres Vorgehen an den Standorten (Stellungnahme zu DS-Nr. 39035-25/3)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder, Jugend und Familie
Angelegenheiten des Ältestenrates
Nicht-öffentlichStrategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2026 - 2035
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW für die Ersteinrichtung der Immobilie Rheinische Straße 1
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Dortmunder Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG – Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
ecce – european centre for creative economy GmbH – Übernahme von Gesellschaftsanteilen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW für das 4. Quartal des Haushaltsjahres 2025 genehmigt hat.
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Vertretung der Stadt Dortmund in Unternehmen und Einrichtungen - hier: Vertretung der Stadt Dortmund bzw. des Oberbürgermeisters in Aufsichtsräten - hier: Gelsenwasser AG
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
- unbesetzt -
Kommunalwirtschaftsbericht 2024/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 20.03.2026 Haushaltskonsolidierung | Überweisung aus dem AFBL
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Emittlungsdienst Abfall - Sachstandsbericht 2025 und Darstellung der kommunalen Aktivitäten rund um die Themen Abfallvermeidung, Umweltbildung, Abfallrecycling und Abfallbeseitigung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- abgesetzt -
Ergebnis: nicht befasst
Anzeigepflicht des Oberbürgermeisters nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Memorandum zur Verwaltungsmodernisierung 2025–2030: Einrichtung einer politischen Begleitgruppe
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Verlegung des verkaufsoffenen Sonntags in Hombruch vom 06.09.26 auf den 30.08.2026 | Antrag BV Hom
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Auflösung und Neuwahl von Ausschüssen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Auflösung und Neuwahl von Ausschüssen | Wahlvorschlag
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Wiederwahl eines Beigeordneten
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Wahl einer*eines Beigeordneten für das Dezernat 2 mit der Funktion der Stadtkämmerin bzw. des Stadtkämmerers
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Bestellung eines Stadtkämmerers bis zur Wiederbesetzung der Stelle der*des Beigeordneten für das Finanz- und Liegenschaftsdezernat.
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 23.03.2026 Verkaufsoffene Sonntage am 19.04.2026 in Teilbereichen der Stadtbezirke Dortmund Hörde und Dortmund Innenstadt-West und am 03.05.2026 in Teilbereichen des Stadtbezirks Dortmund Aplerbeck
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 13:08 Uhr
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