Stadtrat
Donnerstag, 14. Dezember 2023 um 17:00 Uhr Stadthalle Durchgeführt
Tagesordnung (29)
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Bericht der Bürgermeisterin
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Änderung in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup
Antrag des Vereins der Ochtruper Gästeführerinnen und Gästeführer vom 20.06.2023 auf Entsendung einer Vertretung als sachkundige/r Einwohner/in mit beratender Stimme in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaftsförderung
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2024 Änderungen gegenüber der Einbringung und Anträge der Fraktionen u.a. zum Haushaltsplan 2024
27. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Ochtrup vom 13. Dezember 2001 hier: Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren 2024
9. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ochtrup über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 23. Dezember 2010
Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Ochtrup
Beteiligungsbericht für das Jahr 2022
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2022
Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für die Strom-, Gas-, Wasser-, Bergfreibad- und Abwassersparte der Stadtwerke Ochtrup für 2024
14. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 01.12.2009 zur Entwässerungssatzung der Stadt Ochtrup vom 20.12.1989
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Stadtwerke Ochtrup zum 31.12.2022
Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes der Stadtwerke Ochtrup zum 31.12.2022
Erweiterung des Schulzentrums hier: Beratung und Beschluss über Voraussetzungen für die weitere Planung sowie Schreiben der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 09.11.2023 mit Änderungsvorschlägen zu den Empfehlungen der beauftragten Planer
Implementierung eines Energiemanagements im Rahmen der Kommunalrichtlinie
Erstellung einer Kommunalen Wärmeplanung für das gesamte Gebiet der Stadt Ochtrup
Absicht der Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 39, Flurstück 9 (westlicher Teil)
Absicht der Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 39, Flurstück 9 (östlicher Teil)
Absicht der Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 116, Flurstücke 49 teilweise und 56 teilweise
Anträge und Anfragen
Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
Verschiedenes
Planungskosten für Schule in Langenhorst
Baumaßnahme in der Nähe der Sonderabfalldeponie
Vechtezugang Langenhorst
Rampe an der Musikschule
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 26.01.2024 · 511.6 KB
Gremien
Details
- Ende
- 22:30 Uhr
- Adresse
- Gronauer Str. 1
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz