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Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW

Mittwoch, 06. Mai 2026 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Tagesordnung (19)

1

Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Sachstandsbericht über aktuelle Maßnahmen im Straßenverkehrsamt - mdl. Bericht

3

Sachstandsbericht zur Situation im Einwohnermeldeamt

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

4

Neuveranschlagung der Bedarfe der Feuerwehr im Haushaltsplan 2026/2027 im Rahmen der Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Verstetigung der Ehrenamtspauschale

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Cronenberg - Durchführungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Zusatzvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur gemeinsamen Stufenausbildung Feuerwehr der Städte Wuppertal, Remscheid und Solingen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Jahresbericht 2025 der Freiwilligen Feuerwehr Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9

Anfragen von Fraktionen oder Mitgliedern des Ausschusses

9.1

Situation der Hundekotverschmutzung in Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9.1.1

Antwort auf die Anfrage der Grünen vom 21.04.2026 Situation der Hundekotverschmutzung in Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

10

Anträge bzw. Anfragen von Fraktionen oder Mitgliedern des Ausschusses

10.1

KI für die Schwimmoper

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Software-Strategie in der Wuppertaler Stadtverwaltung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

10.2.1

Antwort auf die große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.04.2026 zur Software-Strategie in der Wuppertaler Stadtverwaltung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

16

Angelegenheiten des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

17

Bürgerservice

18

Öffentliche Ordnung

19

Digitalisierung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 12.05.2026

Details

Ende
17:00 Uhr

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